Allgemein

Verhandlung wg. Gewissenskonflikt vor dem Finanzgericht Nürnberg

Am Eingang FG Nürnberg 14.2.2019
Am Eingang FG Nürnberg 14.2.2019

Am 14.02.19 fand die Verhandlung über die Klage von Susanne Großmann, pax christi Bamberg, vor dem Finanzgericht Nürnberg statt. Mit neuen Argumenten ging die Klägerin in das Verfahren. Zahlreiche Zu-schauer im Gerichtssaal verfolgten inter-essiert den Prozess, der für den Zwang aller Bürger, Militär und Kriege zu finanzieren, bedeutsam sin dürfte.
Hier der Bericht von Dr. Joachim Schneider, Sprecher von pax christi Bamberg, in seiner Pressemitteilung:

Im Gerichtssaal FG Nürnberg 14.2.2019
Im Gerichtssaal FG Nürnberg 14.2.2019

PM Kein Geld für Krieg – Bericht über Verhandlung am Finanzgericht am 14 02 2019

Weitere Informationen zur Klagebegründ-ung u. a. findet ihr auf der Website von pax christi Nordbayern.

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Finanzgericht Nürnberg: Einladung zum Prozess!

Am Donnerstag, 14.02.2019, ab 10:30 Uhr, wird Susanne Großmann vor dem Finanzgericht in Nürnberg ihre Klage gegen ihr Wohnsitz-Finanzamt vertreten.
Sie hat eine ausführliche Begründung dabei, die unter anderem auf die erhöhte Gefahr für den Frieden und unser Land durch die neue Hochrüstung mit Atom- und anderen Waffen eingeht. Auch die Rückwirkungen auf die Zivilgesellschaft sind ihr ein wichtiges Anliegen. Ihre Einladung:   S. Großmann_Einladung zur VErhandlung 2019-02-14

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Steuerboycott gegen Militärausgaben in Spanien

335 Personen aus 30 Provinzen in Spanien haben sich 2018 der Finanzierung des Militärs durch ihre Steuern widersetzt: sie haben  35.882 € in soziale und Friedensprojekte umgeleitet – durchschnittlich > 100 € pro Verweigerer. Verbreitet im Newsletter von NWTRCC, Organisation der amerikanischen Kriegssteuerverweigerer: https://nwtrcc.org/media/newsletters/february-march-2019/#wtr

 

Trescientas treinta y cinco personas desobedientes al gasto militar en 2017

Lunes, 10 Diciembre 2018 – Escrito por Infonortedigital

https://www.infonortedigital.com/portada/interes/item/70757-trescientas-treinta-y-cinco-personas-desobedientes-al-gasto-militar-en-2017

Desvian 35.882 € a proyectos de paz y justicia social

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Unser Wahlprüfstein zur Europawahl am 26. Mai 2019

Die Mitwirkenden der Kooperation für Frieden sind eingeladen, zur Europawahl ihre wesentliche Forderung mitzuteilen. Damit können Kandidaten für das Europaparlament sehen, was uns auf den Nägeln brennt, und wie weit sie auch alternative Ideen für ein verträgliches und nachhaltiges Leben auf unserem Planeten in ihre politischen Ziele aufnehmen können.

Unsere Forderung:
„Solange es noch europäische Armeen gibt, muss ein Zivilsteuergesetz eingeführt werden. Dieses muss allen Steuerzahlenden einen Weg eröffnen, nach dem ihre Steuern nicht mehr für militärische Zwecke eingesetzt werden, sondern nur für zivile Zwecke. Grundlage in Deutschland ist Art. 4 GG = Gewissensschutz und Kriegsdienstverweigerung.

Der Zwang für Menschen, mit ihren Steuern lebenslang für Rüstung und Militär und damit für Krieg, Tod, Zerstörung und neues Unrecht zu zahlen, muss beendet werden.“

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Widerständige Alte klagen Atomwaffenpolitik an

Am heutigen Tag sind fünf Friedensaktivistinnen vom Amtsgericht wegen Hausfriedensbruch verurteilt worden. Die Atomwaffengegnerinnen haben Widerspruch gegen das Urteil eingelegt.
Am 23.7.2018 hatten sieben Menschen im Rahmen der Quäker-Aktionstage den Fliegerhorst unautorisiert betreten, um dort ihren Protest gegen die Übungsflüge der Tornados deutlich zu machen. Täglich wird hier der Abwurf von US-Atombomben geübt. Ziel der Aktion war die Verhinderung eines Starts der Militärmaschinen.
Auf dem Fliegerhorst in Büchel/Eifel sind 20 US-Atombomben stationiert, die im Ernstfall unter dem Oberfehl von US Präsident Trump mit deutschen Piloten ins Zielgebiet geflogen werden sollen.
Unter den fünf Angeklagten befindet sich eine 74jährige Journalistin aus Köln, eine 67jährige ehemalige Grundschullehrerin,eine 67jährige praktizierende Ärztin aus 

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Atomwaffen: Ein Bombengeschäft

Vor etwas mehr als einem Jahr wurde der Atomwaffenverbotsvertrag von einer überwältigenden Mehrheit der Staatengemeinschaft verabschiedet. Zwar wird es mit dem Inkrafttreten des Vertrags noch etwas dauern – Expert*innen rechnen damit, dass es Ende 2019 soweit sein könnte – doch zeigt der Vertrag schon jetzt Wirkung. Denn seit seiner Verabschiedung hat sich im Finanzsektor einiges getan. Das fanden die Herausgeber*innen der Studie „Don’t Bank on the Bomb“ heraus. …

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“… die schon wieder!”

… meinte der herbeigerufene Polizist, als wir uns anlässlich unserer Büchel-Blockade am 7. 8. als Angehörige des “Netzwerk Friedenssteuer” und als Quäker zu erkennen gaben.  Wir sind allerdings nicht sehr zahlreich angetreten: der Kern der Gruppe, zu dem sich zur Blockade-Aktion noch der eine und die andere hinzugesellten, ist im Anhang gut erkenn-

bar.
Trotzdem begründete der – übrigens sehr freundliche – Polizist seine Frage mit der Feststellung: “Da müssen wir uns ja im nächsten Jahr mit unseren Sicherheitsvorkehrungen drauf einstellen”.
Dem haben wir nicht widersprochen und grüßen in diesem Sinne herzlich alle Friedensfreunde
Ute & Robert Antoch

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Büchel: Go-In-Aktion am Hiroshimatag

Die US-Aktivisten Susan und John beim Durchdringen des Zauns.
Die US-AktivistInnen Susan und John beim Durchdringen des Zauns.

Am 6. August, den Tag der Hiroshima-Atombombe, ist es zwei amerikanischen FriedensaktivistInnen, John und Susan, gelungen, auf das Gelände des Fliegerhorstes bei Büchel einzudringen. Dort werden 20 Atomwaffen zum Einsatz bereitgehalten. Sie kletterten auf einen Hangar. Als die (amerikanischen) Wachleute sie festnahmen, mussten sie sich nach der Identitätsüberprüfung auf den Rücken auf den Boden legen, Gesicht in der Sonne. So mussten sie eine volle Stunde ausharren, bei über 30 C°. Danach wurden sie vom Gelände abgeführt.

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Aktivisten halten Üben mit Atomwaffen für illegal

Fliegerhorst Büchel: Friedensaktivisten dringen in deutschen Atomwaffen-Stützpunkt ein
https://www.focus.de/politik/deutschland/fliegerhorst-buechel-friedensaktivisten-dringen-in-deutschen-atomwaffen-stuetzpunkt-ein_id_9299462.html

Montag, 23.07.2018, 15:49

Erneut sind Friedensaktivisten in den Fliegerhorst Büchel in der Eifel eingedrungen. Wie die Bundeswehr mitteilte, gelangten am Montagvormittag sieben Menschen in den Sicherheitsbereich des Fliegerhorstes, nachdem sie den Kasernenzaun durchschnitten hatten.

Vom Netzwerk Friedenssteuer waren Brigitte Janus, Susanne Großmann und Herbert Römpp dabei,
zusammen mit drei Quäkerinnen und einem Arzt von IPPNW.

Sie wurden laut Bundeswehr von Wachsoldaten festgenommen, überprüft und anschließend vom Gelände verwiesen. Gegen sie wurde eine Strafanzeige wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr gestellt.

Die Teilnehmer der Protestaktion im Alter von 27 bis 78 Jahren gehörten nach eigenen Angaben zur Religionsgemeinschaft der Quäker sowie zur katholischen Organisation Pax Christi und dem Netzwerk Friedenssteuer. Auf dem Rollfeld hätten sie gesungen und mit Akkordeon und Flöte musiziert, außerdem Blumensamen gestreut und “die Startbahn für eine kurze Zeit in einen Ort des Lebens” verwandelt. …

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