Auf diesem Festival für junge Menschen geht es dieses Jahr um Entwicklungen, die wir verändern sollen, müssen oder können. Dazu sind Jan Birk, Wolfgang Steuer sowie Beate Körsgen von der Versöhnungsbund-Regionalgruppe Mainz eingeladen, mit dem Publikum ins Gespräch zu kommen. Zeit: 15:30 am Samstag 4. Juni ’22, Eintrittskarte ist erforderlich. www.openohr.de
Ostermarsch ’22 Köln, Friedensweg ’22 Bregenz
Auch Militärsteuerverweigerer nehmen selbstverständlich an Ostermärschen teil. Denn der uralte Ruf nach Frieden braucht Menschen, die sich engagieren gegen Militarisierung unserer Gesellschaft, gegen die komplette Finanzierung von Rüstung, Militär und Kriegsbeteiligung durch uns normale Bürger, gegen die Bevormundung durch mehr oder weniger unabhängige Politiker.
In Köln nahm Hannelore Morgenstern, Vorstand im Netzwerk Friedenssteuer, an der Ostermarsch-Manifestation teil, in Bregenz Wolfgang Steuer mit Ehefrau und Freunden am Friedensweg der drei Länder Österreich – Schweiz – Deutschland. Hörenswert: der Vortrag von Lea Suter vom Forum für Friedenskultur Ilanz (CH) über „Gesellschaftlicher und politischer Frieden“ durch moderierte gewaltfreie Konfliktlösung. Hierzu die Aufzeichnung des Vortrags auf ihrer Website www.peaceprints.ch
Etwa 300 Teilnehmer waren gekommen, um ein deutliches Zeichen zu setzen und den Vorträgen zu lauschen.
Brege
Köln – Matthias Engelke auf dem Podium Bregenz: Bodensee-Friedensweg
in Köln war der Demonstrationszug am Denkmal für Deserteure und Opfer des NS-Regimes gestartet und zog zum Dom. Dort konnte man als Redner Pfarrer Matthias Engelke hören, der seit Langem dem Deutschen Zweig des Internat. Versöhnungsbundes angehört und z. B. die jährliche Fastenaktion im Juli bis August gegen die atomare Gefahr leitet. Weiter wandten sich mit Ansprachen an die Teilnehmer: die Vorsitzende des Kölner Friedensforum Elvira Högemann, Eva Aras als Vorsitzende der Städtepartnerschft Köln-Wolgograd, Kathrin Vogler von der Partei Die Linke, der Münsteraner OB. Allen gemeinsam war die Forderung, Gespräche statt Waffen sprechen zu lassen und eine gemeinsame Sicherheitsstruktur (Gemeinsames Haus Europa) mit EU und Russland aufzubauen. Etwa im Rahmen der OSZE und der UN, die gestärkt werden müssen an Stelle der einseitigen Militärbündnisse.
Zum Youtube des Kölner Ostermarsches: https://www.youtube.com/watch?v=KU6ZS3DzHog (Fridays for Future, Kathrin Vogler u.a.). Bericht beim Autor.
Vortrag von Lea Suter, erfahrene internat. Mediatorin aus Bern, in Bregenz: www.peaceprints.ch
Wolfgang Steuer
Unsere Briefmarke – Neuauflage mit 85 Ct-Wert / Friedenssteuer Nachrichten Nr. 60 – erschienen / Jahrestagung online am 4. bis 6.03.2022
Die jetzt neu gedruckten 85 ct – Briefmarken sind ab sofort erhältlich – zum gleich Preis wie bisher. Wir haben sie aufgelegt in einer Auflage von 5000 Stück, die Gesamtausgabe ist damit auf 71 000 angewachsen
Die Marken bieten sich außer zum Frankieren dazu an, einem Brief an Adressaten wie etwa MdB, Finanzamt- oder sonstigem Behördenkontakt eine oder zwei Marken beizulegen mit einem Vermerk wie kleine Aufmerksamkeit. Man will ja niemanden bestechen…
Die Marken bieten wir auf Bögen mit 20 Stück an. Leider verlangt die Bundesdruckerei erhebliche Druckkosten, sodass wir beim Verkauf für 1 Euro pro Marke noch ein wenig drauflegen müssen. Doch wollten wir den Kaufpreis so belassen wie bisher.
Lieber wäre uns ja eine Senkung des Verteidigungsetats zugunsten sozialer Aufgaben und auch günstigerer Druckkosten gewesen!
Bestellung bei Gertie Brammer, Lina Hoffmann, oder Martin Rambow. Versand per Einschreiben mit Rechnung.
Erschienen ist auch die neueste Ausgabe unserer Friedenssteuer Nachrichten – FN 60. Das Heft kann hier herunter geladen werden zum Lesen und Speichern. Ganz großer Dank an unsere langjährige Redakteurin Gertie Brammer, die alle Ausgaben seit der Nr. 30 erstellt hat!
Unsere öffentliche Jahrestagung findet online statt vom 4. 03. abends bis zum 5.03. abends, danach folgt die Mitgliederversammlung am Sonntag bis mittags. Anmeldung bei Hannelore Morgenstern-Przygoda per Mail oder auch per Telefon 0221 4230 7757.
Das Programm zum Download steht hier bereit.
Jetzt aktiv werden – gerne!
Mitglieder unserer ökumenischen AG ‚Steuern zu Pflugscharen‘ haben kürzlich einige Briefe an Menschen in Kirchenleitungen, Bischöfe, Präses von Landessynoden etc. geschrieben. Der Musterbrief ist hier bereit zum Herunterladen und Ergänzen mit Adresse, Absender, Datum und, sofern möglich, auch eigenen persönlichen Ergänzungen – z. B. Hinweis auf frühere Kontakte.
Zweck: Unterstützung einer Zivilsteuer-Regelung durch Kirchen, Vorbereitung einer Synoden-Entscheidung.
Bitte informiert anschließend Hannelore <Morgenstern[at]Friedenssteuer.de> von der Ökum. AG SzP, danke!
Was wollen wir im Netzwerk Friedenssteuer erreichen?
Menschen im Netzwerk Friedenssteuer können es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren, Steuern zu zahlen, die für Militär, Rüstung und sogar Krieg verwendet werden.
Wir wollen nicht weniger Steuern zahlen, sondern das Recht bekommen, zwischen „Militärsteuer“ und „Zivilsteuer“ zu wählen. Das Grundgesetz garantiert die Gewissensfreiheit (Art. 4, 1)1 und Befreiung vom Kriegsdienst mit der Waffe (Art. 4, 3)2. Wir wollen analog die Befreiung
vom Kriegsdienst mit unserem Steuergeld! 
Um auch in diesem grundlegenden Punkt die Gewissensfreiheit zu verwirklichen, haben wir den Entwurf eines Zivilsteuergesetzes erarbeiten lassen. Danach werden alle Kosten für Verteidigung, Rüstung, damit verbundener Forschung etc. in einem Sondervermögen „Bundesmilitärfonds“3 zusammengefasst. Den allgemeinen Haushalt – ohne den bisherigen Verteidigungshaushalt – nennt unser Gesetzentwurf „Zivilhaushalt“. Die Steuerzahlenden sollen bei ihrer Steuererklärung wählen, ob ihr Steuergeld ausschließlich in den Zivilhaushalt fließt, oder wie bisher in beide Haushaltsteile. Zwei fachjuristische Gutachten bestätigen die Verfassungskonformität und Durchführbarkeit unseres Zivilsteuergesetzes.
Übersicht: Entstehung der Zivilsteuer-Forderung – Umsetzbarkeit – frühere Gesetzesvorlagen – Steuermodelle in anderen Ländern – Mitmachen – Materialliste
Entstehung des Zieles einer demokratischen Zivilsteuer-Regelung
Seit Anfang der 1980er Jahre empfinden Menschen der Friedensbewegung, dass protestieren gegen Missstände wie die atomare Bedrohung beidseits des Eisernen Vorhangs nicht ausreicht. Wer den Wehr- und Kriegsdienst ablehnte, wollte auch diese Dienste und die Ausbildung an Waffen zu Soldaten nicht finanzieren. Dafür legten viele Menschen ihren Finanzämtern Anträge auf Erlass des Rüstungsanteils ihrer Steuern vor, klagten nach Ablehnung ihres Antrags vor einem Finanzgericht, manche gingen weiter bis zum Bundesfinanzhof oder reichten in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde ein. Die Gewissensbelastung wurde von vielen Richtern erkannt und bestätigt, der Sonderweg einer Umwidmung des Rüstungsanteils – damals circa 25 % der Einkommensteuern – für zivile Zwecke jedoch immer abgelehnt. Deshalb schlug man bald den politischen Weg mit Formulierung eines Zivilsteuergesetz-Entwurfs ein.
Grundgesetzkonformität und Umsetzbarkeit einer Zivilsteuer-Regelung
Prof. Dr. Andreas Fisahn stellt in einem Gutachten fest, dass unser Gesetzentwurf nicht gegen Artikel unseres Grundgesetzes verstößt. Selbst das Budgetrecht des Parlaments bei der Festlegung der Steuerausgaben steht nicht über dem Recht eines einzelnen Menschen, gemäß seinem Gewissen zu handeln, wie es in Art. 4 Abs. 1 festgeschrieben ist.
Prof. Dr. Dirk Löhr bestätigt in seinem Gutachten die Umsetzbarkeit des Gesetzentwurfs von 2011 und Kosten der Anwendung, die ähnlich liegen wie die Erhebung von Kirchensteuern für eine der beiden Volkskirchen. Auch andere Juristen stimmen dem zu, so Dr. jur. Ulrich K. Preuß (1984) und Jan Pieter Naujok (2004).
Eingebrachte Gesetzesvorlagen
1. Gesetz zur Errichtung und Finanzierung eines Friedensfonds (Bundestagsdrucksache Nr. 10/5420 (PDF; 273 kB), 29. April 1986),
2. Gesetz zur Befreiung von Militärsteuern (Bundestagsdrucksache Nr. 11/8393 (PDF; 349 kB), 31. Oktober 1990),
3. Gesetz zur Befreiung von Militärsteuern (Bundestagsdrucksache Nr. 12/74 (PDF; 424 kB), 4. Februar 1991),
4. Gesetz zur Verfassungsreform (Bundestagsdrucksache Nr. 12/6686 (PDF; 751 kB), 27. Januar 1994). Diese Gesetzentwürfe waren jeweils von Parlamentariern der Grünen und einzelner weiterer MdB eingebracht, aber leider nicht bis zur Abstimmung diskutiert worden.
Modelle in anderen Ländern
In Spanien, Italien, Ungarn und Island gibt es die sog. Mandatssteuer mit der Wahlmöglichkeit, einen Teil der persönlichen Steuern für religiöse, kulturelle oder humanitäre Zwecke zu bestimmen. In manchen Ländern gibt es kein eigenes Militär, das über Steuern finanziert werden müsste, z. B. in Costa Rica.
Wege zum Ziel
Wir erhoffen uns von weiteren Klagen vor Finanzgerichten ein abweichendes Urteil, das der Gewissensbelastung des Klägers Priorität gegenüber der Abgabenordnung der Finanzbehörde einräumt. So wird eine Härtefallregelung mit Steuerstundung oder -erlass bisher nur aus wirtschaftlichen, nicht aber aus ethischen Gründen angewandt.
Der 2011 erstellte Entwurf eines Zivilsteuergesetzes braucht eine interparlamentarische Gruppe von MdB, die es zur Abstimmung bringen können – also viel Lobbyarbeit. Ein dazu 2010 gestarteter Anlauf braucht eine wirkungsvolle Wiederholung!
Mitmachen
Unsere Forderung kann man unterschreiben und weiter tragen, dazu Material herunterladen oder bestellen, evtl. eine Referentin oder Referenten für eine Vorstellung einladen – siehe Kontakte – sich zur Jahrestagung einfinden, zurzeit eine Petition bei Change.org unterzeichnen, bei Veranstaltungen Flyer etc. verteilen, selbst einen Finanzamt-Antrag stellen oder gegen die militärische Verwendung eigener Steuerzahlungen klagen. Für Lobbyarbeit bei Parteien kann ein Unterstützungsantrag an den Orts- oder Kreisverein einer Partei herunter geladen und dorthin adressiert werden.
Kirchlich orientierte Menschen sind gerne im AK „Steuern zu Pflugscharen“ willkommen und können einen Antrag auf Unterstützung von Zivilsteuer an ihre Kreis- oder Landessynode richten.
Literaturhinweise
Gewissensfreiheit und Steuerpflicht: Über die Bedeutung des Grundrechts der Gewissensfreiheit im Steuerrecht | Naujok, Dr. Jan-Pieter | 2003 | ISBN: 9783936749885
Das Recht der Steuerverweigerung aus Gewissensgründen |Tiedemann, Prof. Dr. Paul | 1991|Georg Olms Verlag Hildesheim | ISBN 3-487-09486-X
Was gehört dem Kaiser? Das Problem der Kriegssteuern | Wolfgang Krauß Hrsg. | 1984 | ISBN 3-88744-003-X kann von uns bezogen werden siehe Materialliste – oder hier herunterladen.
Fußnoten
[1] Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (1949) Art. 4 Abs. 1: „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“
[2] GG Art. 4 Abs. 3: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.“.
[3] Bei Sondervermögen des Bundes handelt es sich um abgesonderte Teile des Bundesvermögens mit eigener Wirtschaftsführung. Erläuterungen bei Wikipedia.
Der Jahresüberblick ’21 in Corona-Zeiten
Wir konnten dieses Jahr zwei Treffen für durchführen: am … eine Videokonferenz, da die Pandemieregelungen keine andere Möglichkeit zuließen. Am 29. bis 31. Oktober jedoch trafen wir uns in der Göttinger Jugendherberge zur regulären Jahrestagung und Mitgliederversammlung als Präsenzveranstaltung. 
Unser Vorstand hat Verbindung aufgenommen zu Peace for Future – einer Gruppe innerhalb der Kampagne des Szenario Sicherheit neu denken. Wir versuchen, einen ihrer Repräsentanten für unsere Jahrestagung 2022 – vom 4. – 6. März in Bad Hersfeld – zu gewinnen. Zudem unterstützen wir die Kampagne Sicherheit neu denken, in der Zivilsteuer eine wichtige Rolle spielen kann – siehe die Visionen für das Jahr 2023 im Ablauf des Szenarios. Hierzu wünschen wir uns Unterstützung über unsere Gruppe hinaus, damit schließlich jeder Mensch sich wirksam gegen Krieg einsetzen kann.
• Olga Goldschmidt aus Jena berichtete über das Thüringer Netzwerk Rüstungskonversion und andere Aktivitäten.
• im Juni/Juli wurden 20 Kirchen-Lobby-Briefe geschrieben; wir bekamen 6 Reaktionen. Selbst die Evang. Landeskirchen ‚Auf dem Weg des gerechten Friedens‘ können sich bisher noch nicht zur Unterstützung einer Zivilsteuer-Regelung aufraffen trotz ihrer mehrfach bekundeten Friedensabsichten.
Auskünfte dazu bei Hannelore Morgenstern -> Morgenstern[at]friedenssteuer.de
• Es gibt noch einen kleinen Bestand an 80er-Briefmarken (Marke individuell) mit unserem Leitsatz. Die FS-Briefmarke gilt auch 2022 mit einer zusätzlichen 5 Ct-Marke für Briefe (Porto 85 Ct.). Gut geeignet für Briefe an Freunde, Behörden, Politiker u.a. Bestellung bei z. B. Gertie -> Brammer[at]friedenssteuer.de
• Derzeit in Arbeit sind: ein neues Video zur Darstellung des fälligen Zivilsteuergesetzes, die Sammlung theologischer Argumente für das ZStG und die Intensivierung von Vernetzung und Kooperation mit anderen Friedensorganisationen.
„Ich wünsche allen Gesegnete Weihnachten, einen guten Rutsch ins Neues Jahr und bleiben Sie gesund in diesen jecken Zeiten“, schreibt
Hannelore Morgenstern, stellv. Vorsitzende
Befreiung und Erinnerung – zum 8. Mai
„Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ (aus einer Rede von Richard von Weizsäcker 1985). Zwei Berichte aus Köln und Ulm -> Read more
Abrüsten-statt-Aufrüsten-Demo Köln
Ein breites Bündnis für den Frieden lud zum 5.12.2020 zur bundesweiten Demonstration „Abrüsten statt Aufrüsten“ (auch) in die Kölner Innenstadt ein. Das Ordnungsamt hatte die Demo von 300 Angemeldeten auf 100 reduzieren wollen; das Verwaltungsgericht genehmigte die Demo nach Beschwerde der Veranstalter mit 200 Personen. Die Sprecher:innen sagten erwartungsgemäß nichts Neues; sie setzten unterschiedliche Schwerpunkte und erfreuten mit pointierten Formulierungen. Ein fotografischer Eindruck von der Veranstaltung (Foto H. Morgenstern) folgt hier.
Mitmachen –
Mitmachen
Wenn Sie mitmachen wollen:
Tragen Sie unseren Schritt in kritischer Solidarität mit, und treffen Sie eine persönliche Entscheidung über Ihre Haltung zu militärischer Gewalt
Machen Sie sich sachkundig: Wir schicken Ihnen gern Info-Material und Literatur
Gehen Sie den Rechtsweg und nutzen Sie dabei die Erfahrungen aus dem bundesweiten Netzwerk Friedenssteuer!
Verweigern Sie einen symbolischen oder anderen Betrag Ihrer Lohn- der Einkommensteuern
Besuchen Sie unsere Tagungen und regionalen Treffen -> Adressen
Informieren Sie Freundinnen und Freunde mit Hinweis auf diese Internetseite
Melden Sie sich zum Bezug unserer Friedenssteuer-Nachrichten an -> bitte lesen und weiter geben
Spenden Sie einmalig oder regelmäßig, um unsere Arbeit zu unterstützen
Unterschrift – Ihre Unterstützung für unser Anliegen Read more
Kirchen und Zivilsteuer
Steuern zu Pflugscharen
Der Slogan „Schwerter zu Pflugscharen“ ist neben „Frieden schaffen ohne Waffen“ der wohl bekannteste Leitspruch der deutsch-deutschen Friedensbewegung der 80er Jahre.
Aber was heißt „Steuern zu Pflugscharen“ ?
Diese Losung meint:
Es kommt darauf an, Planung, Bau und Vermarktung von Waffen nicht durch unser aller Steuern zu finanzieren!
Hinter Militär, Rüstungsproduktion und Waffenhandel steht ja die Macht des Geldes, insbesondere die vielen Milliarden an Steuergeldern. Es kommt darauf an, die Strukturen und materiellen Grundlagen, auf denen Militär und Rüstung gedeihen, zu verändern.w
Als Mitarbeitende und Mitglieder der Kirchen haben wir zum Ziel, unsere Steuern ausschließlich friedlichen Zwecken zuzuführen, wie es unserem Gewissen entspricht.
Das Rüstungs- und Kriegsverbrechen braucht unsere tägliche Duldung und Mitwirkung: wir sind daran beteiligt. Aber einige haben begonnen, nicht mehr dafür zu zahlen!
Wir fühlen uns dabei verbunden mit vielen Menschen, die mit Mohandas K. Gandhi, Martin Luther King jr., Adolfo Perez Esquivel und den Brüdern Berrigan gewaltfreien Widerstand leisteten und leisten. Gewaltfreier Widerstand gegen Gewalt, Hass, Verarmung und Zerstörung der Lebensgrundlagen ist ein Akt des Glaubensgehorsams; wir erkennen ihn als den für uns Christen angemessenen Weg des Friedens:
„Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem!“ (Röm.12, 21).
Dabei knüpfen wir an die Militärsteuerverweigerung in vielen Ländern der Erde an. Zuletzt in 2018 haben 335 Bürger*innen Spaniens einen Teil, im Durchschnitt 100 €, ihrer Steuern aus Protest gegen die militärische Verwendung verweigert und zivilen Organisationen gespendet – siehe im Blog 2/2019.
Hier gibt es den aktuellen Flyer der Ökumen. AG „Steuern zu Pflugscharen“ als PDF.
Drucken
Militärsteuerverweigerung & Kirchen Read more
Friedensgutachten 2020 erschienen
Das Friedensgutachten, das Jahrbuch der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute analysiert die fünf wiederkehrenden Themenfelder: Bewaffnete Konflikte, Nachhaltiger Frieden, Rüstungsdynamiken, Institutionelle Friedenssicherung und Transnationale Sicherheitsrisiken. Es bilanziert und bewertet internationale Konflikte aus friedensstrategischer Perspektive.
Hoffentlicht nutzt die deutsche EU-Ratpräsidentschaft es für den Dialog innerhalb der Gemeinschaft.
Fundstelle 16.06.2020: https://friedensgutachten.de/
Nur eine Pandemie genügt nicht!
Wir leben mit und leiden mehr oder weniger in unserem Alltag an der Corona-Pandemie. Als Naturphänomen verändert sie unser Verhalten gegenüber anderen Menschen, der Umwelt, vor allem verändert sie unser Konsumverhalten: wir fliegen weniger bis gar nicht mehr, unternehmen keine langen Reisen, keine Kreuzfahrten usw. Wie lange sich die Menschen – die Mehrheit jedenfalls – weiter so einschränken, bleibt abzuwarten. Ich bin skeptisch, ob wir hinzulernen und künftig naturnäher und erdschonender leben werden.
Eine viel schlimmere ‚Seuche‘ ist die ausufernde Militarisierung. Früher sprach man noch missbilligend von Aufrüstung, Rüstungsspirale, wo ein Staat den anderen mit Militärausgaben zu übertrumpfen sucht. Read more
Bischöfe rügen Rüstungsindustrie
Frankfurter Rundschau vom 4.04.2020
In Norditalien protestieren mehrere Bischöfe gegen die Fortführung der Waffenproduktion in ihrer Region. Wie die Zeitung „Il Manifesto“ berichtet, stören sich die Bischöfe daran, dass die ansässigen Waffenschmieden in der Corona-Krise weiter betrieben werden. Laut einem Regierungsdekret dürfen derzeit aus Seuchenschutzgründen nur „lebensnotwendige“ Güter produziert werden; eine entsprechende Sondererlaubnis liegt auch für die Rüstungsindustrie vor. „Wir sagen nein zur Herstellung von Waffen, besonders in dieser Zeit, in der Werkzeuge und Ausrüstung für das Leben und nicht für den Tod benötigt werden“, heißt es in einem aktuellen Schreiben der Bischöfe.
Radio-Interview zu Zivilsteuer mit Martin Rambow
Martin Rambow aus Weimar, Pfr. i. R., hat dem Radio F.R.E.I., einem solidarisch arbeitenden regionalen Radio in Thüringen, vor wenigen Tagen ein Interview zu Militärsteuerverweigerung und einer möglichen Zivilsteuer-Regelung gegeben. Die Sendung dauert 40 Minuten und kann hier angehört werden:
Neue Flyer zu den Themen „Militär&Umwelt“ und „Militärausgaben im Bundeshaushalt 2020“
Im Herbst 2019 haben wir einen Handzettel Kein Geld für Krieg und Umweltzerstörung erstellt und verteilt. Die Belastung von Mensch, Umwelt und Klima durch Militäraktivitäten in Friedens- und Kriegszeiten sind enorm! Wir setzen uns dafür ein, das verschwendete Geld sinnvoll – sozial, zugunsten aller Menschen und der Umwelt – einzusetzen.
Wie hoch die Belastung jedes einzelnen Bürgers unseres Landes durch Steuern ist, die fürs Militär ausgegeben werden, stellt das Faltblatt Militärausgaben – Bundeshaushalt 2020 dar. Jeweils unter „Downloads/Unterschriftenlistern und Flyer“ zu finden.
Beide Blätter können zum Verteilen bestellt werden bei <brammer[ät]friedenssteuer.de>.
Zum Download sind sie hier auf unserer Homepage zu finden unter Downloads Seite 2