Conscience and Peace Tax International (CPTI)

1996 wurde Conscience and Peace Tax International (CPTI) als internationale und gemeinnützige Organisation nach belgischem Recht eingetragen. Sie hat ihren Sitz in London, ist eine Nichtregierungsorganisation und hat speziellen beratenden Status beim Menschenrechtsrat der UN.

CPTI hat eine ständige Vertretung in New York und Genf; dort nimmt CPTI an der Jahrestagung des UN-Menschenrechtsrats teil und bringt dort seinen Standpunkt ein.

Ziel von CPTI ist die Anerkennung des Rechts, Steuern für Rüstung, Militär und Krieg aus Gewissensgründen zu verweigern und diese ausschließlich  zivilen Zwecken zuzuführen. Dieses Recht soll auch in den Katalog der Allgemeinen Menschenrechte aufgenommen werden, im gleichen Rang wie die Kriegsdienstverweigerung.
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Gesetzesvorlagen sind in Vorbereitung oder bereits in Parlamente eingebracht worden in Australien, Belgien, Deutschland (von B90/Grüne, teils von SPD unterstützt), Großbritannien, Italien, Kanada, den Niederlanden und den USA; bis jetzt hat sich noch kein Parlament mehrheitlich dafür entschieden. Die Lobbyarbeit wird aber weitergeführt und immer mehr Abgeordnete lernen das Thema kennen.

CPTI arbeitet an einer Dokumentation von Gerichtsfällen und strebt künftig juristische Forschungen zur Militärsteuer-Verweigerung an.

CPTI wird von einem internationalen Vorstand geführt und hält alle zwei Jahre eine Vollversammlung ab.

Um CPTI eine gesicherte finanzielle Grundlage zu geben, wurde in Brüssel (2004) ein Freundeskreis von CPTI gegründet, dessen Mitglieder einmalig oder regelmäßig spenden und über die internationalen Entwicklungen informiert werden.

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Initiativen in anderen Ländern

In Spanien haben 2018 über 1300 Menschen der Gruppe Alternativa Antimilitarista.Moc einen Teil ihrer Steuern aus Protest gegen die Militärfinanzierung aus persönlichen Steuern verweigert – siehe hier im Blog -> Februar 2019.
In den USA ist NWTRCC.org seit vielen Jahren aktiv als beratende und koordinierende Gruppe für Militärsteuerverweigerung. Engagierte tragen dort hohe Risiken, bestraft oder gepfändet und sogar aus ihrem Haus vertrieben zu werden, das bei Steuerschuld beschlagnahmt werden kann.

Spenden für die Internatiuonale Friedensarbeit sind unter Angabe von „CPTI“ auf das Konto des Netzwerk Friedenssteuer e.V. mit der IBAN DE25 4306 0967 70 01 6016 00 bei der  GLS Gemeinschaftsbank e.G. möglich. Falls eine Spendenbescheinigung gewünscht wird, bitte die vollständige Adresse angeben.

Mehr Informationen erhalten Sie bei:
Jan Birk, Vorstand von NWFS, sowie Hannelore Morgenstern

oder über http://www.cpti.ws/indexdeutsch.html

Internationale Konferenzen

1983 wurde in Heidelberg die „Friedenssteuer-Initiative“ gegründet (heute: Netzwerk Friedenssteuer).
Dazu erhielten wir Hilfe aus England, der Schweiz, den Niederlanden und den USA.

Von Anfang an gab es eine enge internationale Zusammenarbeit. Daraus entstand 1986 die erste
“Internationale Konferenz für Militärsteuerverweigerung und Friedenssteuer-Initiativen”.
Sie wurde in Tübingen abgehalten mit TeilnehmerInnen aus zwölf Ländern, u.a. aus Europa, Nordamerika, Asien und Australien.

Seitdem fanden und finden regelmäßig internationale Konferenzen statt:

1.    1986 Deutschland / Tübingen
2.    1988 Niederlande / Vierhouten
3.    1990 Italien / Aosta
4.    1992 Belgien / Brüssel
5.    1994 Spanien / Hondarribia
6.    1996 England / Hoddesdon
7.    1998 Indien  / New Delhi
8.    2000 USA /  Washington D.C.
9.    2002 Deutschland / Hirschluch-Berlin
10.  2004 Belgien / Brüssel
11.  2006 Deutschland / Woltersdorf-Berlin
12.  2008 England / Manchester
13.  2010 Norwegen / Sandefjord
14.  2013 Kolumbien / Bogotá
15.  2019 Schottland / Edinburgh

Sinn und Ziel dieser internationalen Konferenzen ist:

1 der Erfahrungsaustausch
2 die gegenseitige Ermutigung angesichts der Tatsache, dass das Problem Menschen weltweit berührt
3 die gemeinsame Weiterentwicklung der Wege zur praktischen Umsetzung des Anliegens.

Recht für jeden Menschen

Die 11. Internationale Konferenz in Woltersdorf bei Berlin hat folgende Formulierung für die Weiterarbeit beschlossen:
“Jeder Mensch ist frei, militärische Gewalt abzulehnen. Deshalb darf niemand gezwungen werden, sich an militärischer Gewalt direkt oder indirekt zu beteiligen.”

“Human beings are free to reject military violence. Therefore no person shall be compelled to participate in military violence, directly or indirectly”.