Allgemein

Aufrüsten-statt-Abrüsten-Demo Köln

Ein breites Bündnis für den Frieden lud am 5.12.2020 zur bundesweiten Demonstration “Aufrüsten statt Abrüsten” (auch) in die Kölner Innenstadt ein. Das Ordnungsamt hatte die Demo von 300 Angemeldeten auf 100 reduzieren wollen; das Verwaltungsgericht genehmigte die Demo nach Beschwerde der Veranstalter mit 200 Personen. Die Sprecher:innen sagten erwartungsgemäß nichts Neues; sie setzten unterschiedliche Schwerpunkte und erfreuten mit pointierten Formulierungen. Fotografische Eindrücke hat H. Morgenstern zusammengestellt – hier.

2020-12-05-Demo_Aufruesten-statt-AbruestenHerunterladen

Evangelischer Friedenspreis der EAK für Zivilklausel- und Kirchenasylbewegung

Am 11.10.2020 wurde in Leipzig der Friedrich-Siegmund-Schultze-Förderpreis der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) für gewaltfreies Handeln verliehen. Die mit 5000 Euro dotierte Auszeichnung erhielten der Arbeitskreis Zivilklausel der Universität Köln und die Evangelische Studierendengemeinde Leipzig.
Die Pressemitteilung der EAK können Sie hier lesen.

Bemerkenswert ist auch die Dankrede von Senta Pineau, die sie für den AK Zivilklausel der Uni Köln gehalten hat. Der Redetext ist hier als PDF zu finden:

2010-10-11-AK-Zivilklausel_Dankensrede_Preisverleihung_2020Herunterladen

Mitmachen –

Mitmachen

Wenn Sie mitmachen wollen:

Tragen Sie unseren Schritt in kritischer Solidarität mit, und treffen Sie eine persönliche Entscheidung über Ihre Haltung zu militärischer Gewalt
Machen Sie sich sachkundig: Wir schicken Ihnen gern Info-Material und Literatur
Gehen Sie den Rechtsweg und nutzen Sie dabei die Erfahrungen aus dem bundesweiten Netzwerk Friedenssteuer!
Verweigern Sie einen symbolischen oder anderen Betrag Ihrer Lohn- der Einkommensteuern
Besuchen Sie unsere Tagungen und regionalen Treffen -> Adressen
Informieren Sie Freundinnen und Freunde mit Hinweis auf diese Internetseite
Melden Sie sich zum Bezug unserer Friedenssteuer-Nachrichten an -> bitte lesen und weiter geben
Spenden Sie einmalig oder regelmäßig, um unsere Arbeit zu unterstützen

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Jahrestagung 23. – 25.Oktober 2020 in Göttingen

Wir trafen uns, wie bisher zu unseren Arbeitstagungen im Herbst, in der Göttinger Jugendherberge. Auf die Situation hatten wir uns vorbereitet: die 12 Teilnehmer tagten im großen Raum an Einzeltischen. Per Video und Mikrofon konnte die gesamte Konferenz über eine Zoom-Schaltung an einige auswärtige Teilnehmerinnen übertragen werden. So konnte man sich sehen und gemeinsam diskutieren. Dennoch war das physische Treffen für uns alle wichtig als Ergänzung zu den regelmäßigen Mail- und Telefonkontakten.
Am Freitagabend trug uns Ralf Becker, Kampagnenkoordinator des Szenario ‘Sicherheit neu denken’ (-> Website) die bisherige Entwicklung der Kampagne mit den Chancen und Aussichten für einen Militärausstieg Deutschlands vor – eine hoch geschätzte Vorstellung dieses schon gut verbreiteten Projektes.
Am Samstag Vormittag diskutierten wir unsere Möglichkeiten der Zusammenarbeit für die Kampage. Die Autoren haben für 2023 eine Enzyklika des Papstes zu Frieden und die Realisierunge einer Zivilsteuer-Regelung geschrieben. Eine Utopie – doch waren die Einführung des Wahlrechts für Frauen bis hin zur Gleichberechtigung, geplanter Atom- und zuletzt Kohleausstieg nicht auch noch vor wenigen Jahren unrealistische Vorstellungen?
Unser künftiger Beitrag soll die Verbreitung des Szenarios zum Militärausstieg bis 2040 gemeinsam mit der Forderung nach einer Zivilsteuer sein. Wobei uns klar ist, dass ein Militärausstieg, d. h. Neustrukturierung des Militärs für zivile Aufgaben, die weiter gehende Veränderung sein wird.
Dieses Szenario braucht eine solide Vernetzung im In- und Ausland. Es gibt schon Arbeitsgruppen mit gleichen Zielen in einigen Ländern: Niederlande, Österreich, Großbritannien.
Samstagnachmittag wurden die Berichte und Aktivitäten der Regional- und Arbeitsgruppen, Öffentlichkeitsarbeit usw. vorgestellt. Am Sonntagvormittag fand unsere Mitgliederversammlung mit Entlastungen, Beratung und Beschluss des Haushaltsplans für das laufende Jahr und Verteilung einiger Aufgaben statt.
Wir suchen einen aktiven Menschen, die oder der künftig die Redaktion unserer Friedenssteuer Nachrichten übernimmt. Gibt es jemanden in eurer Umgebung für diese interessante Aufgabe? Bitte beim Vorstand melden.
Wolfgang Steuer

Nur eine Pandemie genügt nicht!

Wir leben mit und leiden mehr oder weniger in unserem Alltag an der Corona-Pandemie. Als Naturphänomen verändert sie unser Verhalten gegenüber anderen Menschen, der Umwelt, vor allem verändert sie unser Konsumverhalten: wir fliegen weniger bis gar nicht mehr, unternehmen keine langen Reisen, keine Kreuzfahrten usw. Wie lange sich die Menschen – die Mehrheit jedenfalls – weiter so einschränken, bleibt abzuwarten. Ich bin skeptisch, ob wir hinzulernen und künftig naturnäher und erdschonender leben werden.

Eine viel schlimmere ‚Seuche‘ ist die ausufernde Militarisierung.  Früher sprach man noch missbilligend von Aufrüstung, Rüstungsspirale, wo ein Staat den anderen mit Militärausgaben zu übertrumpfen sucht. Read more

Neue Flyer zu den Themen “Militär&Umwelt” und “Militärausgaben im Bundeshaushalt 2020”

Neue Flyer zu den Themen "Militär&Umwelt" und "Militärausgaben 2020" finden Sie jetzt in unserem Download-Bereich.
Neue Flyer zu den Themen “Militär&Umwelt” und “Militärausgaben 2020” finden Sie jetzt in unserem Download-Bereich.

Im Herbst 2019 haben wir einen Handzettel Kein Geld für Krieg und Umweltzerstörung erstellt und verteilt. Die Belastung von Mensch, Umwelt und Klima durch Militäraktivitäten in Friedens- und Kriegszeiten sind enorm! Wir setzen uns dafür ein, das verschwendete Geld sinnvoll – sozial, zugunsten aller Menschen und der Umwelt – einzusetzen.

Wie hoch die Belastung jedes einzelnen Bürgers unseres Landes durch Steuern ist, die fürs Militär ausgegeben werden, stellt das Faltblatt Militärausgaben – Bundeshaushalt 2020 dar. Jeweils unter “Downloads/Unterschriftenlistern und Flyer” zu finden.

Beide Blätter können zum Verteilen bestellt werden bei <brammer[ät]friedenssteuer.de>.

Zum Download sind sie hier auf unserer Homepage zu finden unter Downloads.

World beyond War – bitte unterschreiben!

Jeder Leser*in ist eingeladen, für World Beyond War eine weltweite Petition zu unterschreiben auf der Plattform ‘The Action Network’. Die Petition betrifft genau unser Anliegen. Sie lautet:
„Das Recht auf Kriegsverweigerung aus Gewissensgründen muss auch das Recht umfassen, nicht andere Menschen dafür zu bezahlen, dass sie Krieg führen oder sich auf den Krieg vorbereiten. Steuergesetze müssen so gestaltet werden, dass sie dieses Recht widerzuspiegeln. Wir wollen hier Unterschriften aus der ganzen Welt sammeln, um diese Position zu unterstützen“.
Ebenfalls wird World Beyond War ihre Liste der aktiven Organisationen verschiedener Länder und der Zivil-Gesetzesentwürfe aktualisieren, die diese Agenda voranbringen.
Auf dieser Website sind bereits festgehalten: die Gesetze, Organisationen sowie nützliche Information von Kanada, USA, UK, Deutschland, und von CPTI.
Alles zu finden unter: https://actionnetwork.org/petitions/people-who-oppose-war-must-not-be-compelled-to-pay-for-war?
In der rechte Spalte kann die Petition unterschrieben werden. Dazu müssen Vor- und Nachname, Email und Postleitzahl mit Land vermerkt werden. Es besteht ferner die Möglichkeit für einen Kommentar (kann auch in Deutsch geschrieben werden).
Wer nach dem Unterzeichnerfeld die Zeile ‚Edit Subscription Preferences = Abonnementeinstellungen bearbeiten‘ anklickt, wird laufend Informationen von World Beyond War/USA erhalten.

Freude und Ermutigung beim Lesen und Aktivwerden wünscht
Wolfgang Steuer

Fridays for Future and Peace!

AlleFürsKlima: Beteiligt Euch an den Protesten – Wir fordern Klimaschutz statt Aufrüstung!  –  schreiben unsere Freunde von der Friedenskooperative. “Das Netzwerk Friedenskooperative beteiligt sich am globalen Klimastreik, denn mit zu den größten Klimakillern gehören Krieg und Aufrüstung! Denn klar ist: Der Klimawandel heizt Konflikte an und führt dazu, dass unzählige Menschen flüchten müssen. Armeen, Kriege und Militärübungen tragen einen erheblichen Teil zur Zerstörung der Umwelt bei.

Klimabewegung und Friedensbewegung gehören für uns untrennbar zusammen. Wir treten dafür ein und fordern die Bundesregierung dazu auf, die Aufrüstung zu stoppen und konsequent abzurüsten!” Weiterlesen auf friedenskooperative.de
Selbst ohne Kampfhandlungen belastet die Militärmaschinerie unsere Erde und unser Klima extrem: durch unverhältnismäßig hohen Einsatz von Material und Rohstoffen, durch Verbrennung und Ablassen von Kerosin der Flugzeuge und Sprit der Bodenfahrzeuge und Schiffe – für die ja offensichtlich keine Umweltauflagen gelten. Sollen sie doch in ihren Hangars und Häfen bleiben!

Hannelore Morgenstern, die wie viele unserer Freund*innen am Klimastreik teilgenommen hat, schickte dieses Foto
aus Köln.

SIPRI Yearbook 2018 erschienen

SIPRI Jahrbuch 2018

Das SIPRI Yearbook 2018 für den Zeitraum von 2017 ist veröffentlicht und liegt jetzt in deutscher Kurzfassung vor. Zu den Militärausgaben heißt es: „Die weltweiten Militärausgaben erreichten 2017 mit schätzungsweise 1.739 Mrd. US-Dollar [ca. 1.560 Mrd. €] den höchsten Stand seit Ende des Kalten Krieges. Das entspricht 2,2 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder Pro-Kopf-Ausgaben von 230 US-Dollar [ca. 206 €]. Dabei stiegen die Gesamtausgaben im Vergleich zu 2016 um effektiv 1,1 %“ [1]. „Deutschland liegt mit 49,5 Milliarden Dollar auf Platz acht. Von 2009 bis 2018 stiegen die deutschen Militärausgaben laut SIPRI um neun Prozent“ [2]. Für Westeuropa sind die Ausgaben auf 245 Mrd. USD gestiegen (S.6). In der Liste der internationalen Rüstungsexporteure schwerer Waffen steht Deutschland mit 5,8% an vierter Stelle (S. 8). Read more

Atomwaffenfreies Picknick in Büchel zwischen den Zäunen und Go-in

Im Rahmen der diesjährigen Büchel-Aktionen hat sich eine Gruppe von 5 Aktiven unter dem äußeren Zaun hindurch in den Zwischenraum begeben – wegen der vermehrten Eintritte ins Flug- und Bunkergelände war ein 2. Metallzaun errichtet worden – und dort ein friedliches Picknick veranstaltet. Eine weitere Gruppe von 12 Menschen schnitt sich einen Weg durch beide Zäune und den NATO-Draht. Sie kamen nicht weiter als 10 m auf das Gelände des Atomwaffen-Fliegerhorsts, aber das reichte, damit der Flugbetrieb eine Stunde verzögert wurde. Wie bei den Castor-Zügen, so bei den Tornado-Atombombern. Read more

Netzwerker auf Ostermärschen präsent

Wie in den vergangenen Jahren, waren auch an Ostern 2019 Freunde und Aktive des Netzwerk Friedenssteuer für eine Welt ohne kriegerische Gewalt, gegen Waffen im Überfluss und weitere Aufrüstung unterwegs. Hier ein Bild aus Nürnberg. Auch in anderen Städten haben Freunde und Freundinnen mit Ständen und Unterschriften für das Anliegen der zivilen Steuerverwendung geworben.

In Kreuzlingen am Bodensee haben Menschen aus den angrenzenden Ländern Deutschland, Schweiz und Österreich gegen die unselige Konzentration von Rüstungs-betrieben rund um den Bodensee protestiert und insbesondere ein Ende der Waffen-exporte gefordert. Am Kreuzlinger Hafen bildeten die etwa 800 Teilnehmer ein eindrucksvolles Peace-Zeichen.

Verhandlung wg. Gewissenskonflikt vor dem Finanzgericht Nürnberg

Am Eingang FG Nürnberg 14.2.2019
Am Eingang FG Nürnberg 14.2.2019

Am 14.02.19 fand die Verhandlung über die Klage von Susanne Großmann, pax christi Bamberg, vor dem Finanzgericht Nürnberg statt. Mit neuen Argumenten ging die Klägerin in das Verfahren. Zahlreiche Zu-schauer im Gerichtssaal verfolgten inter-essiert den Prozess, der für den Zwang aller Bürger, Militär und Kriege zu finanzieren, bedeutsam sin dürfte.
Hier der Bericht von Dr. Joachim Schneider, Sprecher von pax christi Bamberg, in seiner Pressemitteilung:

Im Gerichtssaal FG Nürnberg 14.2.2019
Im Gerichtssaal FG Nürnberg 14.2.2019

PM Kein Geld für Krieg – Bericht über Verhandlung am Finanzgericht am 14 02 2019

Weitere Informationen zur Klagebegründ-ung u. a. findet ihr auf der Website von pax christi Nordbayern.

Finanzgericht Nürnberg: Einladung zum Prozess!

Am Donnerstag, 14.02.2019, ab 10:30 Uhr, wird Susanne Großmann vor dem Finanzgericht in Nürnberg ihre Klage gegen ihr Wohnsitz-Finanzamt vertreten.
Sie hat eine ausführliche Begründung dabei, die unter anderem auf die erhöhte Gefahr für den Frieden und unser Land durch die neue Hochrüstung mit Atom- und anderen Waffen eingeht. Auch die Rückwirkungen auf die Zivilgesellschaft sind ihr ein wichtiges Anliegen. Ihre Einladung:   S. Großmann_Einladung zur VErhandlung 2019-02-14