Wolfgang Steuer

Ostermarsch 2016 – Müllheim

Ostermarsch in Müllheim, ca. 25 km südlich von Freiburg. Müllheim „beherbergt“ die Deutsch-Französischen Brigaden, die jeden Ostermontag besucht werden, d.h. vor den Toren stehen mit Musik und Reden. Dann geht in einsamem Zug durch die Stadt, ca. 150 Menschen, die sich so ziemlich alle kennen, bis zum Marktplatz zur Abschlußkundgebung mit Musik. Der Müllheimer Friedensrat hat es schwer, weil die ganze Infrastruktur von dem Militär „profitiert“. Kindergärten werden unterstützt etc. Es finden immer wieder Feste statt mit den „lieben“ deutsch-französischen Brigaden, die dann immer mit Protest begleiten werden. Das Schlimme ist, dass ihr Einsatz völlig an unserem Parlament vorbei geplant wird …[Best_Wordpress_Gallery id=“9″ gal_title=“2016-03-27_Ostermarsch-Muellheim“]

Ostermarsch 2016 – Müllheim Weiterlesen »

Ostermarsch 2016 – Rostock

Gegen Militarisierung und Sozialabbau! Für eine friedliche und lebenswerte Stadt!

Ostern 2016 gehen wir durch den Stadthafen. Auf unserem Weg von der Silohalbinsel zum Matrosendenkmal machen wir an Orten halt, die für Luxus-Wohnungsbau, Reste der früheren Industrieregion Rostock, Raubbau an der Natur, Theatersterben und Privatschulen statt öffentlicher Bildung stehen. Wir sprechen über die weltweiten Kriege, bei denen die von Rostock aus geführte Deutsche Marine kräftig mitmischt und die durch Produktion und Stationierung von Waffen bundesweit unterstützt werden. Wir machen uns dabei klar, dass deutsche Kriege und deutsche Waffenexporte ein Hauptgrund für Flucht sind, und fragen danach, wie man in Zeiten zunehmender rechtsradikaler Erfolge in der Politik eine Willkommenskultur für Geflüchtete aufrechterhalten kann, die diesen Namen verdient. Wir denken auch daran, dass wir uns auf dem Gelände der Hanse Sail befinden, auf der jeden Sommer Kriegsschiffe zur Besichtigung einladen und schon Kinder für das Militär werben. Auf unserer Abschlusskundgebung am Matrosendenkmal erinnern wir am Beispiel der revolutionären Matrosen von 1918, aber auch gestützt auf aktuelle Beispiele, daran, wie man zur Beendigung von Krieg und Militarismus beitragen kann: indem man sich verweigert. Ein guter Auftakt für einen friedlichen und antimilitaristischen Frühling![Best_Wordpress_Gallery id=“8″ gal_title=“2016-03-26_Ostermarsch“]

Ostermarsch 2016 – Rostock Weiterlesen »

IPB–Weltkonferenz 2016

2016-03-21_IPBDas International Peace Bureau, Genf, wird vom 30.9.-3.10. 2016 die IPB-World Conference in der TU-Berlin zum Thema: „Abrüsten! Für ein Klima des Friedens – eine Handlungsagenda entwerfen“ durchführen (Versammlungsleitung: Reiner Braun); 50 €uro. Anmeldung ab sofort. Programm-Entwurf hier.

Pressemitteilung deutsch: 2016-02-01_Pressemitteilung_IPB

Es werden zahlreiche Vorkonferenzen durchgeführt. Am 18. April wird bei der vorbereitenden Konferenz in Brüssel angestrebt, unser Anliegen des Zivilsteuergesetzes in Berlin auf die Tagesordnung zu bringen. Die belgischen Freunde wollen das tun.

An diesem „Tag gegen die globalen Militärausgaben“ geht es um die Themen: aktuelle Militärausgaben, Die EU als friedensbildendes Gebilde?, Umwelt und bewaffneten Konflikte, Realisierung der Ziele einer nachhaltigen Entwicklung, Flüchtlinge und Migranten: gemeinsame Verantwortung und koordiniertes Vorgehen in Europa.
Mehr hier.

IPB–Weltkonferenz 2016 Weiterlesen »

Doku Strategiekonferenz „Kooperation für den Frieden“

2016-03-18_Koop-FriedenAn der 13. Strategiekonferenz der „Kooperation für den Frieden“ im Februar 2016 in Leipzig nahmen knapp 90 Friedensbewegte teil.

2016-02-19_Koop-FriedenHier ist die Dokumentation. Es gibt Fotos, Berichte, die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen sowie Videos (u.a. von Konrad Raiser, Daniela Dahn, Reiner Braun, Roman Dolgov, Norman Paech und Priotr Ikonowicz).

Die gesamte Dokumentation mit Videos hier. Fotos hier.

Doku Strategiekonferenz „Kooperation für den Frieden“ Weiterlesen »

Rosa Packard gestorben

Rosa Covington Packard  1936 – 2016, USA

2004-Rosa-PackardRosa Packard haben wir kennen gelernt als CPTI-Repräsentantin in New York bei der UN-Menschenrechtskommission. Diese Funktion hat sie von 2001 bis 2010 übernommen; sie gehörte auch der entsprechenden NGO-Arbeitsgruppe an. Dann jedoch musste sie aus Krankheitsgründen von New York zu ihrer Tochter nach Pennsylvania ziehen. Dort starb sie nach langer Krankheit am 22. Februar.
Wir trafen Rosa bei den Internationalen Konferenzen, z.B. in Hirschluch (2002, siehe auch Rosas Rede bei der Konferenz ist dokumentiert unter: http://www.rosapackard.org/PeaceTaxWitness.htm), Brüssel (2004) und einer CPTI-Vorstandspräsenz in Genf (2005) während der dortigen Sitzung der Menschenrechtskommission.
Ich traf auf eine überzeugte Pazifistin, die bei den Quäkern ihre religiöse Heimat fand. Die Beratung von Kriegsdienst-Verweigerern und ihr Engagement als Kriegssteuer-Verweigerin führte sie bis zum Supreme Court (obersten Gerichtshof) – wenn auch ohne den erhofften Erfolg. In den Akten findet sich u.a. ihr mündliches Statement von der Menschenrechtskommission im April 2003; dabei erzählte sie vor all diesen Staaten, dass sie ihrem Glauben gemäß bereits seit 22 Jahren ihre Einkommensteuer auf ein Quäker-Anderkonto einzahle.
Rosa, die Montessori-Trainerin (Rosa Covington Packard, The Hidden Hinge – Self-development in Early Childhood the Montessori Way, 1972 & 1995), war eine Frau von herzlicher Ausstrahlung und beachtlicher Energie, die ungeachtet von Alter und eingeschränkter Gesundheit immer wieder nach Europa reiste – ganz im Dienst für die Sache. Bei unseren Treffen war Rosa voller Ideen für Bildungs- und Forschungsaspekte und auch für die notwendige Suche nach Geld und Personen. Für die Bearbeitung von Gerichtsfällen schlug sie die Kooperation mit amerikanischen Universitäten, Instituten und Studierenden vor und erarbeitete selbst eine Zusammenstellung von vier internationalen Quäker-Fällen, um so leichter Leute und Geld einzuwerben. Sie setzte sich dafür ein, einen Anwaltsreferendar zu finden, der sich zum Spezialisten für Friedenssteuer entwickelte; in den USA gibt es vereinzelte Fachjuristen. Jetzt, beim internationalen Frauentag, ist ein guter Zeitpunkt, Rosas Frage danach, wie wir speziell Frauen für die Friedenssteuer ansprechen können, nochmals ins Gedächtnis zu rufen.
Rosa gehört zu den Menschen, die durch ihren innere Überzeugung und Ausstrahlung andere auf den oft beschwerlichen Weg mitnehmen konnte und gezeigt hat: Auch wenn das Ziel noch nicht erreicht ist, der persönliche Einsatz „really can make a difference“!

Hannelore Morgenstern, Netzwerk Friedenssteuer e.V.

2016-03-09_Nachruf_Rosa-Packard – deutsch

2016-03-09_remembrance-Rosa-Packard – englisch

[Best_Wordpress_Gallery id=“7″ gal_title=“2016-02-22-Rosa-Packard“]

 

Rosa Packard gestorben Weiterlesen »

Manifest Schutzverantwortung

Das Manifest wurde am 13.2.2016 beim ExpertInnen-Hearing der 14. IMFK vorgestellt und die VertreterInnen der u.a. Organisationen und auch 2 Parteien (ÖDP + Linke – geladen waren weitere, aber nur die 2 sind gekommen) dazu in kurzen Beiträgen gehört. Dem Manifest wurde überwiegend zugestimmt, es gab auch Bedenken, vor allem zu Punkt (5) Polizeitruppe für die Vereinten Nationen . Die Arbeit an diesem Manifest geht weiter – in allen beiteiligten Gruppen – evt. wird zur 15. IMFK 2017 eine Fortschreibung entstehen. Die Saat ist gelegt. 2016-02-14_Manifest_Schutzverantwortung_deutsch-4S

Die Konferenz ist insgesamt gut gelaufen – finden wir vom Trägerkreis. Unser 1. Nachtreffen ist heute, 1.3.2016. In der Süddt. Zeitung Druckversion ist sie nur mit einzelnen Personen vorgekommen – z.B.  ein ausführliches Interview mit Dr. Klaus Hahnzog, Mitglied des Bayer. Verfassungsgerichts und ehemal. Bürgermeister von München und mit anderen im Ehrenkurat der IMFK. In der Internetausgabe waren wohl mehr Beiträge.
Weiteres Presseecho ist auf der Internetseite www.friedenskonferenz.info  zu finden – auf der Startseite weiter unten.

Explizit zum Manifest gibt es einen Youtubefilm mit dem Beitrag von Tommy Rödl, DFG-VK.

Manifest Schutzverantwortung Weiterlesen »

„Wer verdient sich am Waffenhandel eine Goldene Nase?“

Kunstaktion 26. Februar 2016 von 10-15 Uhr in Berlin auf der Wiese vor dem Bundestag

Aktion-AufschreiWer verdient an den deutschen Waffenexporten? Diese Frage wird in einer Ein-Tages-Ausstellung symbolisch und faktisch beantwortet. Neben ungewöhnlichen Skulpturen erwarten Sie Informationen zu den sieben Bestverdienern am Handel mit Kriegsgerät aus Deutschenland.
pax-christiBei der Führung durch die Ausstellung konnte man Einblicke in die skrupellose Geschäftswelt der Großen Sieben. Es sprachen Aktivisten, die sich für ein grundsätzliches Verbot des Waffenhandels einsetzen. Die Führung durch die Ausstellung startete um 10 Uhr.
Durch die Ausstellung führten:

  • Jürgen Grässlin (DFG-VK-Bundessprecher): Den Tätern Nase und Gesicht
    Redetext bei der Kunstaktion
  • Dirk Bingener (BDKJ-Bundespräses): Auswirkung von Rüstungsexporte auf die Zukunft junger Menschen
  • Fred Holz (IPPNW-Bundesvorstand): Den Opfern deutscher Waffen Stimme – One Bullet Story
  • Jürgen Neitzert (Franziskaner): Deutsche Waffen im Einsatz in der Türkei

[Best_Wordpress_Gallery id=“6″ gal_title=“2016-02-26_Aufschrei-Reichstag“]

„Wer verdient sich am Waffenhandel eine Goldene Nase?“ Weiterlesen »

Leitfaden zur Militärsteuerverweigerung

2016-02-22_LeitfadenDer „Leitfaden zur Militärsteuerverweigerung – Kriegsdienstverweigerung … mit der Steuer!“ ist erschienen. ISBN/EAN: 9783932896095, 9,80 Euro
Bestellung bei Marduk Buscher email + 1,50 Euro Porto.

Die Arbeitsgruppe „Rechtswege“ vom Netzwerk Friedenssteuer erarbeitete diesen Leitfaden, in dem die 30-jährige Erfahrung in juristischen Auseinandersetzungen mit Finanzämtern und Gerichten bis hin zum Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgericht zu aktivem Handeln einladen.
„Das Buch soll Möglichkeiten aufzeigen, wie das Bürgerrecht auf Kriegsdienstverweigerzung sich im Steuerrecht niederschlagen sollte. Hierzu werden dem Steuerzahler Handlungsempfehlungen gegeben.“ – heißt es bei Buchhandel.de

Bestellung bei Marduk Buscher email + 1,50 Euro Porto

Leitfaden zur Militärsteuerverweigerung Weiterlesen »

14. Internationale Friedenskonferenz 2016 München

Die Internationale Friedenskonferenz findet jedes Jahr in München parallel zur „Münchner Sicherheitskonferenz“ statt und sucht im Gegensatz zu letzterer nach ausschließlich gewaltfreien Lösungen für die Konflikte der Welt. Das Netzwerk Friedenssteuer e.V. ist zusammen mit anderen Friedensorganisationen Träger dieser Friedenskonferenz. 2016-02-14_Manifest_Schutzverantwortung_deutsch-4S

Es gab drei sehr differenzierte und erhellende Vorträge mit anschließenden Publikumsfragen, im Vorraum gab es Stände der beteiligten Organisationen und am nächsten Tag wurden Workshops mit den Referenten angeboten.

Herausforderung Kalifatstaat.
Loretta Napoleoni aus Rom berät weltweit Regierungen und Think Tanks und erklärt, wie der IS so erfolgreich geworden ist. Er hat eine große Anziehungskraft durch sein Angebot, mit den ausgegrenzten und unter Krieg und Zerstörung leidenden Muslimen in der ganzen Welt einen eigenen modernen Staat zu gründen, in dem sie selbstbestimmt leben können. Napoleoni spricht sich klar gegen Bombardierungen aus, weil man damit den IS nicht auslöschen, sondern wieder nur den Westen zum Feind der arabischen Bevölkerung machen wird. Sie erläutert, dass der Terror von IS nicht das Ziel, sondern ein Mittel zum Zweck sei, einen regulären Staat zu gründen, dass die Ursache der Fluchtbewegung im Grunde die Kriege des Westens sind und folgert man muss dringend miteinander reden anstatt die Gewaltspirale immer weiter zu erhöhen.

Dr. Markus A. Weingardt: Religion und Frieden.
Beispiele für Friedensarbeit aus religiöser Motivation.
„Glaubt man den Medien, so hat man den Eindruck Religion ist etwas gefährliches.“ Der Dalai Lama, Gandhi und Abdul Ghaffar Khan, Martin Luther King sind dagegen Beispiele für Menschen, die sich aus religiöser Motivation für den Frieden einsetzen. Und davon gibt es viele, die deshalb so wichtig für den Frieden sind, weil sie glaubhaft sind, Vertrauen in der Bevölkerung genießen und die Verhältnisse oft besser einschätzen können als die Politik. Sie sollten deshalb gefördert und unterstützt werden.

Nirit Sommerfeld: Versöhnungsprojekte in Palästina.
Viele Organisationen in Israel arbeiten für Frieden, Versöhnung, gegen die Besatzung und für Aufklärung, z.B. Who profits.org und breaking the silence.org. Nirit Sommerfeld, eine deutsch-israelische Schauspielerin, stellt vieler dieser Organisationen vor und sagt: Ein Tropfen höhlt stetig den heißen Stein.

3 Bilder von unserer Friedenskonferenz, hier vom Internationale Forum im Alten Rathaus[Best_Wordpress_Gallery id=“5″ gal_title=“2016-02-Friedenskonferenz“]

14. Internationale Friedenskonferenz 2016 München Weiterlesen »

Nach oben scrollen