Allgemein

Friedenskonvokation Kingston/Jamaika – Nachlese

Bei der Tagung vom 17.-25. Mai 2011 wurden zur Eröffnung drei Referate gehalten, eines von Margot Käßmann. Darin sprach sie die schändliche Rolle der Rüstungsexporte an:

„Unsere Volkswirtschaften profitieren von der Gewalt und dem Krieg, den wir beklagen. Die Kirchen können angesichts dieser furchtbaren Situation nicht schweigen! …

… Es geht darum, dass Kirchen in der ganzen Welt die Regierungen ihrer Länder herausfordern, Herstellung, Finanzierung und Kauf von Waffen zu stoppen. Es ist ein Skandal, dass Waffenproduktion und -handel eine Quelle wirtschaftlichen Reichtums sind.“

Das ganze Referat liegt auf der Seite „Gewalt überwinden

Oder download hier: 2011-05-18_kaessmann-kingston-ansprache.pdf

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Perspektiven für Frieden – Konferenz in Norwegen

Die Friedenssteuer-Leute aus Norwegen haben uns eingeladen, an folgender Konferenz teilzunehmen. Gertie Brammer ist von uns dabei.

Thema: Perspektiven für Frieden

Termin: 5. – 7. August 2011
Ort: Jöndal, Norwegen (100 km östlich von Bergen, am Hardanger Fjord)

Programm:
5. August

  • Eintreffen
  • Workshop der IFFF (Internationale Frauen für Frieden und Freiheit)

6. August

  • Internationale Friedens-Großwetterlage – Analyse von Johan Galtung
  • USA, Nahost und der Weltfrieden – Analyse von Dennis Kucinich, Senator in Washington (Quäker)
  • Was können wir von Deutschland lernen in Sachen Friedenssteuer (Zivilsteuergesetz) – Gertie Brammer
  • Hiroshima – Johan Galtung

7. August

  • Waffenhandel oder Friedenspolitik – Workshop mit Sara Nes + Alexander Harang
  • Was können wir von den USA lernen in Sachen Friedenssteuer? – Dennis Kucinich
  • Diskussion mit Johan Galtung, Dennis Kucinich und Parlamentsmitglied Langeland.

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taz 30./31.7.2011: Armee ist Schülern zu tödlich

Es gibt einen internen Bericht der Bundeswehr, der den Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen bewertet.

„Durch die in der Öffentlichkeit als hoch bewertete Zahl an gefallenen Soldaten im Einsatz kam es zu einer Änderung in der Einstellung zum Soldatenberuf“, schreiben die Offiziere. „Der Soldatenberuf wird mit Auslandseinsätzen und Gefahr für Leib und Leben assoziiert.“

hier gehts zum taz-Artikel

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Günther Lott gegen Finanzamt Sinsheim

Kurzbericht „Günther Lott gegen Finanzamt Sinsheim wegen Stundung der Einkommenssteuer“
Finanzgericht Baden-Württemberg, Stuttgart, 6.6.11
Ein hochmoderner Bürobau in Stuttgarts Innenstadt. Sitzungssaal in der 8. Etage, alles sehr großzügig und hell, viel Glas rundum mit schöner Aussicht über Stuttgarts Dächer und Umgebung.
Günther Lotts Einlassung vor Gericht:

2011-06-06_guenther-lott-finanzgericht.pdf

  • Das Gericht: wie üblich drei hauptamtliche und zwei ehrenamtliche RichterInnen
  • Der Kläger: Günther Lott (Rauenberg)
  • Seine Anwältin: Susanne Besendahl (Freiburg)
  • Die Beklagte: Finanzamt Sinsheim
  • Die Öffentlichkeit: Martin Voigt (Freiburg) und Sepp Rottmayr (Vagen), denen ich besonders dankbar bin für ihr Kommen.

Die Verhandlung verlief ruhig. Alle hatten ausführlich Gelegenheit, ihren jeweiligen Standpunkt darzulegen. Susanne Besendahl sprach knapp fünfzehn, Günther sieben Minuten. Der versitzende Richter bewies mit einer seiner Fragen (Woher wissen Sie denn. dass ausgerechnet Ihr Geld in die Rüstung fließt?“) nicht gerade vertiefte Sachkenntnis, machte aber auch nicht den Eindruck, etwa naive oder gar bewusst verharmlosende Fangfragen stellen zu wollen. Am interessiertesten wirkte eine der ehrenamtlichen Richterinnen, die konkret nach dem Inhalt des Zivilsteuergesetz-Entwurfs fragte („Wie soll das denn aussehen“?). Ich konnte den Inhalt kurz zusammengefasst vortragen und Susanne Besendahl übergab den gedruckten Entwurf zu den Prozessakten.

Das Urteil war wie Dutzende seit Jahren vorher: Die Klage wird abgewiesen Revision nicht zugelassen. Wer eine Kopie haben möchte, kann sich gerne bei mir melden.
Kleine Ermutigung einen Tag später: Aus „einschlägigen Kreisen“ war zu erfahren dass es vor der Urteilsfindung eine ausführlichere Diskussion unter den Richterinnen gab, von denen mindestens eine sich besonders beeindruckt zeigte von der Thematik.
Also geht’s weiter wie gehabt:
Nichtzulassungsbeschwerde, Verfassungsbeschwerde, ggf. europäisches Gericht „Der stete Tropfen…….“ – auf jeden Fall: We shall overcome !
Günther Lott

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Margot Käßmann beim Kirchentag in Dresden

Bibelarbeit über Matthäus 5, 1-12 (Seligpreisungen) – gesamter Text hier

zum Thema „Gewissen“:
… Martin Luther hat immer wieder darauf beharrt, dass die Bibel der Maßstab für das Gewissen und das Handeln von Menschen sei. Deshalb hat er die Bibel in die deutsche Volkssprache übersetzt, damit Menschen sich verständigen und ihr Gewissen selbst schärfen können. Das war eine ungeheure Integrationsleistung. Bis dahin konnten sich ein Sachse und ein Ostfriese kaum verständigen – mir ist klar, dass es da auch heute manches Mal noch Probleme gibt. Grundsätzlich aber integriert Sprache. Deshalb ist es richtig und wichtig, Sprachkompetenz zu fördern.

Ich bin überzeugt, Religionen müssen sich gegen Pflichtdienste an der Waffe aussprechen. Sie sind mit dem Gewissen eines Menschen nicht vereinbar. Gewissensfreiheit ist ein Grundrecht in unserem Land. Und ein Grundrecht kann nicht erst auf Antrag gewährt werden, das ist bei der Religions- und Meinungsfreiheit ja auch nicht so. Jede muss mit ihrem und jeder muss mit seinem Gewissen vereinbaren, ob sie oder er sich an einem Waffeneinsatz und der Tötung anderer Menschen beteiligen kann. Das gilt auch in einer Freiwilligen-Bundeswehr.

Unsere Gesellschaft gibt ein deutliches Signal ihres Friedenswillens, wenn sie ihren Bürgern keine Pflicht zum Waffendienst mehr auferlegt, das steht uns in Deutschland gut an, finde ich. Aber es bleiben ja offene Fragen. Eine davon hat die Internationale ökumenische Friedenskonvokation in Jamaika letzten Monat so formuliert: „Wir ringen weiter um die Frage, wie unschuldige Menschen vor Ungerechtigkeit, Krieg und Gewalt geschützt werden können. In diesem Zusammenhang stellen wir uns tiefgreifende Fragen zum Konzept der „Schutzverantwortung“ und zu dessen möglichem Missbrauch.“ Wir sind nicht am Ende mit diesen Fragen. Und die Bergpredigt fordert uns neu heraus!

Was sind kreative Wege? … Die Seligpreisungen ermutigen, kreative Wege zum Frieden zu finden …

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Kirchentag war richtig gut

Das Netzwerk Friedenssteuer war mit einem Stand beim Markt der Möglichkeiten vertreten. Gegenüber war der ZFD – „Ziviler Friedensdienst“ zu Hause, hinter der Rückwand „Kirche unter den Soldaten“ – naja.
Gute Gespräche, reges Interesse am Thema, wieviel Geld die Rüstung und das Kriegführen verschlingt. Die Waage machte es deutlich, jede/r konnte die Kosten für einen Transporthubschrauber mit zivilen Projekten „aufwiegen“. Und mal sehen, wie viele Finanzamtsbriefe noch geschrieben werden. Alle Formulare waren am Ende verteilt.[Best_Wordpress_Gallery id=“2″ gal_title=“2011-06-01_DEKT-Dresden“]

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