Dezember 2010

Am Freitag, dem 17. Dezember 2010 ist die neue Ausgabe der „Friedenssteuer Nachrichten“ erschienen. Sie wurde an über 500 Adressen verschickt. Im Internet liegt sie zum Download bereit: siehe www.friedenssteuer.de „downloads“.

Die Ausgabe umfaßt 20 Seiten und enthält neben redaktionellen Artikeln Berichte aus dem Netzwerk Friedensteuer, die Einladung zur Jahrestagung 2011 in Nürnberg und Heilsbronn, einen Spendenaufruf für CPTI und die Materialliste.

Nun ist der Beschluss gefasst, dass die Wehrpflicht ausgesetzt und die Personalstärke der Bundeswehr deutlich verringert wird. Ob die besagte Zahl von 185.000 erreicht wird, bleibt abzuwarten.

Interessant ist, dass in verschiedenen Gesprächen mit politisch Verantwortlichen nun die MilitärSTEUERverweigerung logischer erscheint.  Bisher fand die Idee nicht allzu viel Befürwortung in Bundestagskreisen.
Ab März 2011 kann der Wehrdienst nicht mehr verweigert werden – es gibt nur noch Freiwillige bei der Bundeswehr. Ein militärfreies Gewissen zu haben, wird jedoch nicht „ausgesetzt“. Die Berufsarmee wird weiter von unseren Steuern bezahlt.

Die Nachfolge der Kriegsdienstverweigerung ist die Militärsteuerverweigerung.

1956  – 66.100
1970er – 485.000
1990 – 509.000
2010 – 240.600
2011ff. – ??

siehe www.bundeswehr.de
siehe Informationstelle Militarisierung

Bisher hieß es auf allen Veröffentlichungen „Die moderne Form der Kriegsdienstverweigerung ist die Militärsteuerverweigerung“. Die Kriegsdienstverweigerung wird jetzt ausgesetzt – damit bleibt für uns alle die Militärsteuerverweigerung die einzige Möglichkeit, dem Gewissen zu folgen. Umso mehr muss diese Möglichkeit eingeräumt werden: „Die Nachfolge von Kriegsdienstverweigerung ist Militärsteuerverweigerung.“