Allgemein

Offener Brief an Dr. Thomas de Maizière

Von Berliner Christinnen und Christen ist ein offener Brief an Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière geschrieben worden. Zu den Unterzeichnenden gehören auch Ingrid Ehrler und Friedrich Heilmann vom Netzwerk Friedenssteuer.

“Sehr geehrter Herr Minister,
anlässlich einer Veranstaltung in der Französischen Friedrichstadtkirche (Berlin) haben Sie eingeräumt, dass es „gerechte Kriege“ nicht gibt, wohl aber „gerechtfertigte“. Wir, die Unterzeichnenden dieses offenen Briefes, fragen Sie: Wer oder was rechtfertigt die jetzt und in Zukunft stattfindenden Kriege? …”

2013-06-09_Brief-an-de_Maiziere

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Bundeswehr Briefmarke – Kritik

Im Juni soll eine Briefmarke herausgegeben werden: „Bundeswehr – im Einsatz für Deutschland“. Hier ist ein offener Brief vom Friedenssteuer-Vorsitzenden Dr. Wolfgang Steuer an Finanzminister Dr. W. Schäuble
2013-05-01_Briefmarke-Friedenssteuer2013-05-20_Brief-Dr-Schaeuble

Wie sieht es mit einer Briefmarke zum Friedensdienst aus?
Oder mit dieser hier? – die gibt es wirklich und ist erhältlich bzw. vorzubestellen bei Gerlinde Rambow.

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Schutzverantwortung – ein Denkanstoß

Schutzverantwortung / Responsibility to Protect, kurz RtoP
Die Entscheidung vorwiegend junger Männer an unserem Kirchentagsstand, ihre Steuern ganz oder teilweise für militärische Zwecke verwendet wissen zu wollen, legt mir erneut das Thema Schutzverantwortung schwer aufs Gemüt. Oberflächlich wurden die Jungs gefragt, wer uns denn bedrohe. Es ginge um das Vorbereitetsein auf einen Angriff; nicht erst nach dem Gewaltausbruch könne man eine Armee bilden. Der frühere Gedanke „Lieber rot als tot“ kommt heutzutage nicht mehr vor.
Ich fand, die Gespräche kamen nicht zum Wesentlichen, der Schutzverantwortung. Ich kann nicht beurteilen, ob die Befreiung des kriegsverantwortlichen Nazi-Deutschlands der Schutzverantwortung entsprach oder eher der Selbstverteidigung. Wenn diese letzten Siege aber auch nennenswert der RToP zuzuordnen sind, dann haben wir in erheblichem Maße von der Schutzverantwortung profitiert. Müssen wir nicht aus dieser Erfahrung heraus, anderswo den gleichen Beistand leisten, wenn es bereits zu massiven Menschenrechtsverletzungen gekommen ist? Krieg zu ächten ist zweifellos das erstrebenswerte Ziel. Aber damit wären die Gewalt gegen andere Völker oder Teile eines eigenen Volks nicht aus der Welt. Was tun, wenn das Morden bereits in vollem Gange ist? Die spezielle Website für Schutzverantwortung hilft mir fürs Erste auch nicht weiter. www.schutzverantwortung.de
Hannelore Morgenstern-Przygoda, Vorstand Netzwerk Friedenssteuer

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“Schwarzbuch Waffenhandel” – Buchlesung

Bilder von der Lesung.

Am Donnerstag, 23. Mai 2913 fand im Bernhard-Lichtenberg-Haus in Berlin eine Buchlesung mit Jürgen Grässlin statt. An die 50 Leute waren gekommen und hörten die riesigen Zahlen des deutschen Rüstungsexports. Alle Bundesregierungen waren bisher sehr freigibig mit Genehmigungen, jedoch Rot-Grün führte 2004/05 den Dammbruch herbei. Die jetzige Merkel-Regierung ist noch schlechter und steigert die Waffen-Exporte weiter. Das ist alles in dem sehr lesenswerten und umfangreihen Buch (Angaben hier im Blog) zu finden. Interessant, weil detailliert und umfangreich sind die “Täterprofile” der früheren und jetzigen PolitikerInnen.

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Schwarzbuch Waffenhandel

2013-05-13_Schwarzbuch-WaffDas »Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient« ist mit dem 13. Mai 2013 im Buchhandel erhältlich (Originalausgabe. Taschenbuch, 624 Seiten, ISBN: 978-3-453-60237-3; Euro 14,99; Heyne Verlag München).

2013-05-13_Schwarzbuch-Waffenhandel

»Vielleicht sollte man den Rat geben, sich das Buch bald zu besorgen, denn viele der Genannten dürften ‚not amused’ sein, sich als Täter porträtiert zu sehen, und könnten versuchen, juristisch dagegen vorzugehen.«

Aus der ZivilCourage, Ausgabe Mai/Juni 2013, erste Rezension zum »Schwarzbuch Waffenhandel«

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Kirchentag 2013 in Hamburg

2013-05-03_DEKT2-0252013-05-04_DEKT-017Beim “Markt der Möglichkeiten” hatten wir einen Stand, zusammen mit dem forumZFD. Unter den Überschriften “Frieden braucht Fachkräfte” und “Frieden braucht Zivilsteuer” fanden viele 100 Gespräche zu unseren Themen statt. Gemeinsam baten wir die Besuchenden, sich zu entscheiden: für Zivil oder Militär. Sicher, keine Frage, könnten Sie jetzt meinen. Doch, es ist eine Frage. Wird Steuergeld fürs Militär mit meiner Zustimmung bereit gestellt oder nicht? Wie wichtig sind uns Friedensfachkräfte, wie viel Geld steht dafür zur Verfügung? Gefragt haben wir im Konjunktiv, den real gibt es diese direkte Entscheidung leider noch nicht. – Mehr Bilder hier.

Der Zuspruch war enorm und ging klar zugunsten von “Zivil” aus.
Zivil = 1548 Kugeln (= 82,43 %)
Militär = 272 Kugeln (= 17,57%)
gaben von ihren beiden Stimmen in dieser Frage eine, selten zwei dem Militär. Und dies waren überwiegend jüngere, meist männliche Jugendliche. Sie benannten die Notwendigkeit, eine Bedrohung militärisch abwenden zu können. Welche das aktuell oder zukünftig sein könnte, blieb unklar. Fazit: Bildungsarbeit in Sachen nichtmiliärischer Konfliktlösungen verstärken.

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Zukunftsmarkt in Baden-Baden

2013-04-28_ZukunftsmarktAm 28. April fand in Baden-Baden der Zukunftsmarkt vom “Grünen Forum Baden” statt. Neben vielen Umweltinitiativen waren auch soziale Bewegungen vertreten, die die Erde “enkeltauglich” machen wollen. So auch das Netzwerk Friedenssteuer, initiiert von Marduk Buscher, begleitet von Wolfgang Steuer und Wieland Walther.

2013-04-28_Zukunftsmarkt1Marduk-Buscher übergibt den zuvor von Franz Alt verlosten “Buscher-Media-Zukunftspreises” (1.000,- €) an die Ortsgruppe des ADFC, vertreten durch Ralph Neininger.

Nächster Zukunftsmarkt am 27. April 2014.

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