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Netzwerk-Herbsttagung 2022 in Bad Hersfeld

Von Wolfgang Steuer / Kommentar verfassen

Wir Vorstände und Funktionsträger trafen uns zur Herbsttagung des Netzwerk Friedenssteuer in der sympathischen Jugendherberge Bad Hersfeld. Von Freitag 14. bis Sonntag 16. Oktober haben wir relevante Themen bearbeitet.
Samstagvormittag: Wie sieht die Bundeswehr ihren Auftrag, Frieden zu schaffen oder zu erhalten? Major G. Hohmann von der Hessischen Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr gab einen Einführungsvortrag und Auskunft.  ‚Friedenserhaltende Einsätze sind nur bei vorhandenem Frieden möglich. Die Bundeswehr ist nur für die äußere Sicherheit zuständig‘ waren Klarstellungen. Ein großer Personalstab sei für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit mit Behörden und Verwaltungen zuständig. Integrierte Sicherheit findet als Etat- und Ressortübergreifende Aktion statt, z. B. in Zusammenarbeit von Militär im Auslandseinsatz mit deutschen Botschaften, und ebenso Militärattachés mit dem Auswärtigen Amt. Internationale Kooperation: es gibt z. B. Ausbildungen auf Generalstabsebene, in die ausländische Soldaten auch aus nicht-demokratischen Staaten einbezogen sind, um ethische Prinzipien zu vermitteln.
Stefan Brües vom BSV stellte zivile – also nicht-militärische – Verteidigung vor am Beispiel des erfolgreichen Ruhrkampfes 1923 gegen die massiven Reparationsforderungen Belgiens und soziale Verteidigung im Balkan während des 2. Weltkriegs vor sowie die Nash Dom – Bürgerrechtsbewegung in der Ukraine.
Wir sehen unseren Einsatz klar als nicht-militärische Option mit Menschen, die Waffengewalt ablehnen, und stehen damit generell auch gegen Rüstungsexporte.
Weitere Themen waren die Vorstellung einer noch zu präzisierenden Online-Petition für Zivilsteuer, engere Zusammenarbeit mit dem BSV, Haushaltsplan 2023 u.a. Beschlüsse sind dem Protokoll zu entnehmen, das angefordert werden kann bei Hannelore Morgenstern – siehe unter Kontakte.

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Wir haben ein Zivilsteuergesetz formuliert!

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  • Kurz erklärt in 6 Schritten
  • Civil Tax Law in 6 Steps (engl.)
  • Gutachten Prof. Fisahn
  • Gutachten Prof. Löhr
  • Sondervermögen des Bundes
  • Steuervermeidung aus rel. Gründen
  • Pro und Contra zum ZStG
  • Mit dabei: Ostermarsch in Köln 2025!

    Laut Zeitung kamen zur Demo am 19. März 500 Menschen aller Altersgruppen zusammen und hörten entschiedene Reden unter dem Motto: Friedensfähig statt Kriegstüchtig! Für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende – Kriege beenden, Aufrüstung stoppen!
    Viele Plakate drückten Solidarität mit den Palästinensern in Gaza und im Westjordanland aus. Ein Ingenieur aus Gaza, der voriges Jahr allein nach Köln fliehen konnte, berichtete eindrücklich über die Situation in seiner Heimat.
    Der Demozug durch die Stadt verzögerte sich, weil ein Trupp von offensichtlich Neonazis die Demonstranten zu Wortgefechten herausforderte. Die Polizei regelte die Störung friedlich.
    Hannelore Morgenstern

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