Jahrestagung 23. – 25.Oktober 2020 in Göttingen

Wir trafen uns, wie bisher zu unseren Arbeitstagungen im Herbst, in der Göttinger Jugendherberge. Auf die Situation hatten wir uns vorbereitet: die 12 Teilnehmer tagten im großen Raum an Einzeltischen. Per Video und Mikrofon konnte die gesamte Konferenz über eine Zoom-Schaltung an einige auswärtige Teilnehmerinnen übertragen werden. So konnte man sich sehen und gemeinsam diskutieren. Dennoch war das physische Treffen für uns alle wichtig als Ergänzung zu den regelmäßigen Mail- und Telefonkontakten.
Am Freitagabend trug uns Ralf Becker, Kampagnenkoordinator des Szenario ‚Sicherheit neu denken‘ (-> Website) die bisherige Entwicklung der Kampagne mit den Chancen und Aussichten für einen Militärausstieg Deutschlands vor – eine hoch geschätzte Vorstellung dieses schon gut verbreiteten Projektes. Zur PP-Präsentation. Test-Link
Am Samstag Vormittag diskutierten wir unsere Möglichkeiten der Zusammenarbeit für die Kampage. Die Autoren haben für 2023 eine Enzyklika des Papstes zu Frieden und die Realisierunge einer Zivilsteuer-Regelung geschrieben. Eine Utopie – doch waren die Einführung des Wahlrechts für Frauen bis hin zur Gleichberechtigung, geplanter Atom- und zuletzt Kohleausstieg nicht auch noch vor wenigen Jahren unrealistische Vorstellungen?
Unser künftiger Beitrag soll die Verbreitung des Szenarios zum Militärausstieg bis 2040 gemeinsam mit der Forderung nach einer Zivilsteuer sein. Wobei uns klar ist, dass ein Militärausstieg, d. h. Neustrukturierung des Militärs für zivile Aufgaben, die weiter gehende Veränderung sein wird.
Dieses Szenario braucht eine solide Vernetzung im In- und Ausland. Es gibt schon Arbeitsgruppen mit gleichen Zielen in einigen Ländern: Niederlande, Österreich, Großbritannien.
Samstagnachmittag wurden die Berichte und Aktivitäten der Regional- und Arbeitsgruppen, Öffentlichkeitsarbeit usw. vorgestellt. Am Sonntagvormittag fand unsere Mitgliederversammlung mit Entlastungen, Beratung und Beschluss des Haushaltsplans für das laufende Jahr und Verteilung einiger Aufgaben statt.
Wir suchen einen aktiven Menschen, die oder der künftig die Redaktion unserer Friedenssteuer Nachrichten übernimmt. Gibt es jemanden in eurer Umgebung für diese interessante Aufgabe? Bitte beim Vorstand melden.
Wolfgang Steuer

Fridays for Future and Peace!

-> AlleFürsKlima: Beteiligt Euch an den Protesten – Wir fordern Klimaschutz statt Aufrüstung!  –  schreiben unsere Freunde von der Friedenskooperative. „Das Netzwerk Friedenskooperative beteiligt sich am globalen Klimastreik, denn mit zu den größten Klimakillern gehören Krieg und Aufrüstung! Denn klar ist: Der Klimawandel heizt Konflikte an und führt dazu, dass unzählige Menschen flüchten müssen. Armeen, Kriege und Militärübungen tragen einen erheblichen Teil zur Zerstörung der Umwelt bei.

Klimabewegung und Friedensbewegung gehören für uns untrennbar zusammen. Wir treten dafür ein und fordern die Bundesregierung dazu auf, die Aufrüstung zu stoppen und konsequent abzurüsten!“ Weiterlesen auf friedenskooperative.de
Selbst ohne Kampfhandlungen belastet die Militärmaschinerie unsere Erde und unser Klima extrem: durch unverhältnismäßig hohen Einsatz von Material und Rohstoffen, durch Verbrennung und Ablassen von Kerosin der Flugzeuge und Sprit der Bodenfahrzeuge und Schiffe – für die ja offensichtlich keine Umweltauflagen gelten. Sollen sie doch in ihren Hangars und Häfen bleiben!

Hannelore Morgenstern, die wie viele unserer Freund*innen am Klimastreik teilgenommen hat, schickte dieses Foto
aus Köln.

SIPRI Yearbook 2018 erschienen

SIPRI Jahrbuch 2018

Das SIPRI Yearbook 2018 für den Zeitraum von 2017 ist veröffentlicht und liegt jetzt in deutscher Kurzfassung vor. Zu den Militärausgaben heißt es: „Die weltweiten Militärausgaben erreichten 2017 mit schätzungsweise 1.739 Mrd. US-Dollar [ca. 1.560 Mrd. €] den höchsten Stand seit Ende des Kalten Krieges. Das entspricht 2,2 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder Pro-Kopf-Ausgaben von 230 US-Dollar [ca. 206 €]. Dabei stiegen die Gesamtausgaben im Vergleich zu 2016 um effektiv 1,1 %“ [1]. „Deutschland liegt mit 49,5 Milliarden Dollar auf Platz acht. Von 2009 bis 2018 stiegen die deutschen Militärausgaben laut SIPRI um neun Prozent“ [2]. Für Westeuropa sind die Ausgaben auf 245 Mrd. USD gestiegen (S.6). In der Liste der internationalen Rüstungsexporteure schwerer Waffen steht Deutschland mit 5,8% an vierter Stelle (S. 8). Read more

Stabübergabe im Netzwerk-Vorsitz

Auf unserer Mitgliederversammlung Ende März in Bad Hersfeld konnte ich die Position des Vorsitzenden nach sechs Jahren an Jan Birk weitergeben.

Jan ist schon seit den 90er Jahren im Netzwerk engagiert. In den letzten Jahren hat er seinen Schwerpunkt auf die internationale Zusammenarbeit bei CPTI gelegt. Nun bringt er frischen Wind in die Arbeit und Herausforderungen wie Lobbyarbeit oder Zuarbeit zur nächsten Internationalen Konferenz Ende November in Edinburgh mit.


Die Mitgliederversammlung hat zugleich die langjährig geführten Positionen der 2. Vorsitzenden – Hannelore Morgenstern – und der Geschäftsführerin – Katharina Rottmayr-Czerny – bestätigt. Wir wünschen allen erfolgreiches Weiterarbeiten an den Zielen des Netzwerks!

Wolfgang Steuer

Jan Birk und Wolfgang Steuer (li./re.) bei der MV

Atomwaffenfreies Picknick in Büchel zwischen den Zäunen und Go-in

Im Rahmen der diesjährigen Büchel-Aktionen hat sich eine Gruppe von 5 Aktiven unter dem äußeren Zaun hindurch in den Zwischenraum begeben – wegen der vermehrten Eintritte ins Flug- und Bunkergelände war ein 2. Metallzaun errichtet worden – und dort ein friedliches Picknick veranstaltet. Eine weitere Gruppe von 12 Menschen schnitt sich einen Weg durch beide Zäune und den NATO-Draht. Sie kamen nicht weiter als 10 m auf das Gelände des Atomwaffen-Fliegerhorsts, aber das reichte, damit der Flugbetrieb eine Stunde verzögert wurde. Wie bei den Castor-Zügen, so bei den Tornado-Atombombern. Read more

Netzwerker auf Ostermärschen präsent

Wie in den vergangenen Jahren, waren auch an Ostern 2019 Freunde und Aktive des Netzwerk Friedenssteuer für eine Welt ohne kriegerische Gewalt, gegen Waffen im Überfluss und weitere Aufrüstung unterwegs. Hier ein Bild aus Nürnberg. Auch in anderen Städten haben Freunde und Freundinnen mit Ständen und Unterschriften für das Anliegen der zivilen Steuerverwendung geworben.

In Kreuzlingen am Bodensee haben Menschen aus den angrenzenden Ländern Deutschland, Schweiz und Österreich gegen die unselige Konzentration von Rüstungs-betrieben rund um den Bodensee protestiert und insbesondere ein Ende der Waffen-exporte gefordert. Am Kreuzlinger Hafen bildeten die etwa 800 Teilnehmer ein eindrucksvolles Peace-Zeichen.

Verhandlung wg. Gewissenskonflikt vor dem Finanzgericht Nürnberg

Am Eingang FG Nürnberg 14.2.2019
Am Eingang FG Nürnberg 14.2.2019

Am 14.02.19 fand die Verhandlung über die Klage von Susanne Großmann, pax christi Bamberg, vor dem Finanzgericht Nürnberg statt. Mit neuen Argumenten ging die Klägerin in das Verfahren. Zahlreiche Zu-schauer im Gerichtssaal verfolgten inter-essiert den Prozess, der für den Zwang aller Bürger, Militär und Kriege zu finanzieren, bedeutsam sin dürfte.
Hier der Bericht von Dr. Joachim Schneider, Sprecher von pax christi Bamberg, in seiner Pressemitteilung:

Im Gerichtssaal FG Nürnberg 14.2.2019
Im Gerichtssaal FG Nürnberg 14.2.2019

PM Kein Geld für Krieg – Bericht über Verhandlung am Finanzgericht am 14 02 2019

Weitere Informationen zur Klagebegründ-ung u. a. findet ihr auf der Website von pax christi Nordbayern.

Finanzgericht Nürnberg: Einladung zum Prozess!

Am Donnerstag, 14.02.2019, ab 10:30 Uhr, wird Susanne Großmann vor dem Finanzgericht in Nürnberg ihre Klage gegen ihr Wohnsitz-Finanzamt vertreten.
Sie hat eine ausführliche Begründung dabei, die unter anderem auf die erhöhte Gefahr für den Frieden und unser Land durch die neue Hochrüstung mit Atom- und anderen Waffen eingeht. Auch die Rückwirkungen auf die Zivilgesellschaft sind ihr ein wichtiges Anliegen. Ihre Einladung:   S. Großmann_Einladung zur VErhandlung 2019-02-14

Steuerboycott gegen Militärausgaben in Spanien

335 Personen aus 30 Provinzen in Spanien haben sich 2018 der Finanzierung des Militärs durch ihre Steuern widersetzt: sie haben  35.882 € in soziale und Friedensprojekte umgeleitet – durchschnittlich > 100 € pro Verweigerer. Verbreitet im Newsletter von NWTRCC, Organisation der amerikanischen Kriegssteuerverweigerer: https://nwtrcc.org/media/newsletters/february-march-2019/#wtr

 

Trescientas treinta y cinco personas desobedientes al gasto militar en 2017

Lunes, 10 Diciembre 2018 – Escrito por Infonortedigital

https://www.infonortedigital.com/portada/interes/item/70757-trescientas-treinta-y-cinco-personas-desobedientes-al-gasto-militar-en-2017

Desvian 35.882 € a proyectos de paz y justicia social Read more

Unser Wahlprüfstein zur Europawahl am 26. Mai 2019

Die Mitwirkenden der Kooperation für Frieden sind eingeladen, zur Europawahl ihre wesentliche Forderung mitzuteilen. Damit können Kandidaten für das Europaparlament sehen, was uns auf den Nägeln brennt, und wie weit sie auch alternative Ideen für ein verträgliches und nachhaltiges Leben auf unserem Planeten in ihre politischen Ziele aufnehmen können.

Unsere Forderung:
„Solange es noch europäische Armeen gibt, muss ein Zivilsteuergesetz eingeführt werden. Dieses muss allen Steuerzahlenden einen Weg eröffnen, nach dem ihre Steuern nicht mehr für militärische Zwecke eingesetzt werden, sondern nur für zivile Zwecke. Grundlage in Deutschland ist Art. 4 GG = Gewissensschutz und Kriegsdienstverweigerung.

Der Zwang für Menschen, mit ihren Steuern lebenslang für Rüstung und Militär und damit für Krieg, Tod, Zerstörung und neues Unrecht zu zahlen, muss beendet werden.“

Widerständige Alte klagen Atomwaffenpolitik an

Am heutigen Tag sind fünf Friedensaktivistinnen vom Amtsgericht wegen Hausfriedensbruch verurteilt worden. Die Atomwaffengegnerinnen haben Widerspruch gegen das Urteil eingelegt.
Am 23.7.2018 hatten sieben Menschen im Rahmen der Quäker-Aktionstage den Fliegerhorst unautorisiert betreten, um dort ihren Protest gegen die Übungsflüge der Tornados deutlich zu machen. Täglich wird hier der Abwurf von US-Atombomben geübt. Ziel der Aktion war die Verhinderung eines Starts der Militärmaschinen.
Auf dem Fliegerhorst in Büchel/Eifel sind 20 US-Atombomben stationiert, die im Ernstfall unter dem Oberfehl von US Präsident Trump mit deutschen Piloten ins Zielgebiet geflogen werden sollen.
Unter den fünf Angeklagten befindet sich eine 74jährige Journalistin aus Köln, eine 67jährige ehemalige Grundschullehrerin,eine 67jährige praktizierende Ärztin aus 

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Atomwaffen: Ein Bombengeschäft

Vor etwas mehr als einem Jahr wurde der Atomwaffenverbotsvertrag von einer überwältigenden Mehrheit der Staatengemeinschaft verabschiedet. Zwar wird es mit dem Inkrafttreten des Vertrags noch etwas dauern – Expert*innen rechnen damit, dass es Ende 2019 soweit sein könnte – doch zeigt der Vertrag schon jetzt Wirkung. Denn seit seiner Verabschiedung hat sich im Finanzsektor einiges getan. Das fanden die Herausgeber*innen der Studie „Don’t Bank on the Bomb“ heraus. Read more