Netzwerker auf Ostermärschen präsent
Wie in den vergangenen Jahren, waren auch an Ostern 2019 Freunde und Aktive des Netzwerk Friedenssteuer für eine Welt ohne kriegerische Gewalt, gegen Waffen im Überfluss und weitere Aufrüstung unterwegs. Hier ein Bild aus Nürnberg. Auch in anderen Städten haben Freunde und Freundinnen mit Ständen und Unterschriften für das Anliegen der zivilen Steuerverwendung geworben.
In Kreuzlingen am Bodensee haben Menschen aus den angrenzenden Ländern Deutschland, Schweiz und Österreich gegen die unselige Konzentration von Rüstungs-betrieben rund um den Bodensee protestiert und insbesondere ein Ende der Waffen-exporte gefordert. Am Kreuzlinger Hafen bildeten die etwa 800 Teilnehmer ein eindrucksvolles Peace-Zeichen.
Militärsteuerverweigerung im BR
Der Bayerische Rundfunk berichtete am am 20. März über Susanne Großmann und das Thema Militärsteuerverweigerung. Das Video kann hier angeschaut werden.
Sicherheit oder Frieden
“Sicherheit oder Frieden – was ist das für eine Frage?”: Artikel von Robert F. Antoch hier als PDF zum herunterladen.
Verhandlung wg. Gewissenskonflikt vor dem Finanzgericht Nürnberg
Am 14.02.19 fand die Verhandlung über die Klage von Susanne Großmann, pax christi Bamberg, vor dem Finanzgericht Nürnberg statt. Mit neuen Argumenten ging die Klägerin in das Verfahren. Zahlreiche Zu-schauer im Gerichtssaal verfolgten inter-essiert den Prozess, der für den Zwang aller Bürger, Militär und Kriege zu finanzieren, bedeutsam sin dürfte.
Hier der Bericht von Dr. Joachim Schneider, Sprecher von pax christi Bamberg, in seiner Pressemitteilung:
PM Kein Geld für Krieg – Bericht über Verhandlung am Finanzgericht am 14 02 2019
Weitere Informationen zur Klagebegründ-ung u. a. findet ihr auf der Website von pax christi Nordbayern.
Finanzgericht Nürnberg: Einladung zum Prozess!
Am Donnerstag, 14.02.2019, ab 10:30 Uhr, wird Susanne Großmann vor dem Finanzgericht in Nürnberg ihre Klage gegen ihr Wohnsitz-Finanzamt vertreten.
Sie hat eine ausführliche Begründung dabei, die unter anderem auf die erhöhte Gefahr für den Frieden und unser Land durch die neue Hochrüstung mit Atom- und anderen Waffen eingeht. Auch die Rückwirkungen auf die Zivilgesellschaft sind ihr ein wichtiges Anliegen. Ihre Einladung: S. Großmann_Einladung zur VErhandlung 2019-02-14
Steuerboycott gegen Militärausgaben in Spanien
335 Personen aus 30 Provinzen in Spanien haben sich 2018 der Finanzierung des Militärs durch ihre Steuern widersetzt: sie haben 35.882 € in soziale und Friedensprojekte umgeleitet – durchschnittlich > 100 € pro Verweigerer. Verbreitet im Newsletter von NWTRCC, Organisation der amerikanischen Kriegssteuerverweigerer: https://nwtrcc.org/media/newsletters/february-march-2019/#wtr
Trescientas treinta y cinco personas desobedientes al gasto militar en 2017
Lunes, 10 Diciembre 2018 – Escrito por Infonortedigital
https://www.infonortedigital.com/portada/interes/item/70757-trescientas-treinta-y-cinco-personas-desobedientes-al-gasto-militar-en-2017
Desvian 35.882 € a proyectos de paz y justicia social …
Unser Wahlprüfstein zur Europawahl am 26. Mai 2019
Die Mitwirkenden der Kooperation für Frieden sind eingeladen, zur Europawahl ihre wesentliche Forderung mitzuteilen. Damit können Kandidaten für das Europaparlament sehen, was uns auf den Nägeln brennt, und wie weit sie auch alternative Ideen für ein verträgliches und nachhaltiges Leben auf unserem Planeten in ihre politischen Ziele aufnehmen können.
Unsere Forderung:
„Solange es noch europäische Armeen gibt, muss ein Zivilsteuergesetz eingeführt werden. Dieses muss allen Steuerzahlenden einen Weg eröffnen, nach dem ihre Steuern nicht mehr für militärische Zwecke eingesetzt werden, sondern nur für zivile Zwecke. Grundlage in Deutschland ist Art. 4 GG = Gewissensschutz und Kriegsdienstverweigerung.
Der Zwang für Menschen, mit ihren Steuern lebenslang für Rüstung und Militär und damit für Krieg, Tod, Zerstörung und neues Unrecht zu zahlen, muss beendet werden.“
Widerständige Alte klagen Atomwaffenpolitik an
Am heutigen Tag sind fünf Friedensaktivistinnen vom Amtsgericht wegen Hausfriedensbruch verurteilt worden. Die Atomwaffengegnerinnen haben Widerspruch gegen das Urteil eingelegt.
Am 23.7.2018 hatten sieben Menschen im Rahmen der Quäker-Aktionstage den Fliegerhorst unautorisiert betreten, um dort ihren Protest gegen die Übungsflüge der Tornados deutlich zu machen. Täglich wird hier der Abwurf von US-Atombomben geübt. Ziel der Aktion war die Verhinderung eines Starts der Militärmaschinen.
Auf dem Fliegerhorst in Büchel/Eifel sind 20 US-Atombomben stationiert, die im Ernstfall unter dem Oberfehl von US Präsident Trump mit deutschen Piloten ins Zielgebiet geflogen werden sollen.
Unter den fünf Angeklagten befindet sich eine 74jährige Journalistin aus Köln, eine 67jährige ehemalige Grundschullehrerin,eine 67jährige praktizierende Ärztin aus
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Atomwaffen: Ein Bombengeschäft
Vor etwas mehr als einem Jahr wurde der Atomwaffenverbotsvertrag von einer überwältigenden Mehrheit der Staatengemeinschaft verabschiedet. Zwar wird es mit dem Inkrafttreten des Vertrags noch etwas dauern – Expert*innen rechnen damit, dass es Ende 2019 soweit sein könnte – doch zeigt der Vertrag schon jetzt Wirkung. Denn seit seiner Verabschiedung hat sich im Finanzsektor einiges getan. Das fanden die Herausgeber*innen der Studie „Don’t Bank on the Bomb“ heraus. …
Internationales – neu
Conscience and Peace Tax International (CPTI) …