Atomwaffen: Ein Bombengeschäft

Vor etwas mehr als einem Jahr wurde der Atomwaffenverbotsvertrag von einer überwältigenden Mehrheit der Staatengemeinschaft verabschiedet. Zwar wird es mit dem Inkrafttreten des Vertrags noch etwas dauern – Expert*innen rechnen damit, dass es Ende 2019 soweit sein könnte – doch zeigt der Vertrag schon jetzt Wirkung. Denn seit seiner Verabschiedung hat sich im Finanzsektor einiges getan. Das fanden die Herausgeber*innen der Studie „Don’t Bank on the Bomb“ heraus.

Der Atomwaffenverbotsvertrag wirkt schon jetzt

30 Finanzinstitute weltweit haben ihre Investitionen in Atomwaffenproduzenten innerhalb des letzten Jahres eingestellt. Während es 2016 noch weltweit 359 Finanzinstitute waren, die in Atomwaffenhersteller investierten, sank die Zahl im vergangenen Jahr signifikant und liegt seitdem bei 329 Finanzinstituten. Das fanden ICAN und die niederländische Friedensorganisation PAX heraus, welche die Studie „Don’t Bank on the Bomb“ herausgeben.

Auch deutsche Geldinstitute finanzieren, so die Studie, mit Milliardenbeträgen die Herstellung von Atomwaffen und beteiligen sich so am weltweiten nuklearen Wettrüsten. Insgesamt konnten zehn deutsche Finanzdienstleister identifiziert werden, die seit Januar 2014 insgesamt rund 10,37 Milliarden US-Dollar (8,41 Milliarden Euro) für Atomwaffenproduzenten zur Verfügung stellten. Ganz vorne mit dabei: die Deutsche Bank mit 6,620 Mrd. Dollar, die Commerzbank mit 1,264 Mrd. Dollar sowie Allianz mit 1,036 Mrd. Dollar.

Friedensorganisationen machen Druck auf Banken

Die Investitionen in Atomwaffen sind unverantwortlich und werden von der Mehrheit der
Deutschen abgelehnt. Laut einer im Juli veröffentlichten repräsentativen Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts „YouGov“ finden es mehr als zwei Drittel der Bevölkerung
(72%) nicht in Ordnung, wenn Finanzinstitute in Deutschland in Unternehmen investieren, die sich mit Atomwaffen beschäftigen.

Von Seiten der Friedensbewegung gibt es deshalb verschiedene Initiativen und Aktionen, mit denen sie Druck auf Banken machen. So gibt es von der vom Netzwerk Friedenssteuer mitgetragenen Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ eine Online-Petition, welche die Deutsche Bank, Commerzbank und Allianz auffordert, ihre Investitionen in Atomwaffen einzustellen. Die Petition wurde mittlerweile von rund 1.300 Menschen und 11 Organisationen unterzeichnet und kann hier mit einer Unterschrift unterstützt werden:
https://www.friedenskooperative.de/atombombengeschaeft

Auf der Aktionswebsite www.atombombengeschaeft.de gibt es zudem eine Mailaktion, die von ICAN Deutschland initiiert wurde. Diese richtet sich an die deutschen Volks- und Raiffeisenbanken. Über die Aktionswebsite kann ganz einfach eine Protestmail an die Bankfiliale in der Nähe verschickt werden.

Spektakulär war eine Protestaktion von ICAN-Aktivist*innen Ende September: In Berlin entrollten Unterstützer*innen der Anti-Atomwaffen-Kampagne ein 20 Meter breites Transparent – auf dem Dach des Hochhauses am Kurfürstendamm mit Büros von BNP Paribas. Unter dem Schriftzug der Bank war mehrere Minuten in roten Großbuchstaben zu lesen: „Stop investing in nuclear weapons!“ (auf deutsch: „Hören Sie auf, in Atomwaffen zu investieren!“). Die französische Bank BNP Paribas ist in 73 Ländern tätig und gehört mit rund 200.000 Angestellten zu den größten Banken weltweit. Alleine im vergangenen Jahr flossen rund 1,4 Milliarden US-Dollar durch neue Kredite und andere Finanzdienstleistungen an Unternehmen, die Atombomben, Atomsprengköpfe sowie Atomraketen produzieren oder mit der Wartung der Systeme beauftragt sind.

Der Protest lohnt sich

Der Druck auf die Banken zahlt sich aus. Ein erster Erfolg in Deutschland ist bereits zu verbuchen. Die Deutsche Bank gab am 23. Mai 2018 die Verschärfung ihrer „Richtlinien zu umstrittenen Waffen“ bekannt. Darin wird nun festgehalten, dass die Deutsche Bank ihre Geschäftsbeziehungen zu Unternehmen, die eindeutige und direkte Verbindungen zu Nuklearwaffenherstellern haben, weder weitergeführt, noch neue Geschäftsbeziehungen aufgenommen würden. Auch wenn es abzuwarten bleibt wie streng die Deutsche Bank ihre Richtlinien umsetzen wird, ist dies allemal ein erster Erfolg.

Geschäfte mit Atomwaffen sind eine schlechte Zukunftsinvestition und durch nichts zu
rechtfertigen. Solange sich Deutschland weigert dem Atomwaffenverbotsvertrag
beizutreten, können Divestment-Kampagnen ein wichtiger Schritt der Friedensbewegung
sein, um auf eine atomwaffenfreie Welt hinzuarbeiten. Atomkriege sind etwas, was der Welt erspart bleiben sollte.

Ein Gastbeitrag von Marvin Mendyka. Marvin ist Sprecher der Kampagne “Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt”. Weitere Infos zur Kampagne unter www.atomwaffenfrei.de.