Wolfgang Steuer

… meinte der herbeigerufene Polizist, als wir uns anlässlich unserer Büchel-Blockade am 7. 8. als Angehörige des “Netzwerk Friedenssteuer” und als Quäker zu erkennen gaben.  Wir sind allerdings nicht sehr zahlreich angetreten: der Kern der Gruppe, zu dem sich zur Blockade-Aktion noch der eine und die andere hinzugesellten, ist im Anhang gut erkenn-

bar.
Trotzdem begründete der – übrigens sehr freundliche – Polizist seine Frage mit der Feststellung: “Da müssen wir uns ja im nächsten Jahr mit unseren Sicherheitsvorkehrungen drauf einstellen”.
Dem haben wir nicht widersprochen und grüßen in diesem Sinne herzlich alle Friedensfreunde
Ute & Robert Antoch

Fliegerhorst Büchel: Friedensaktivisten dringen in deutschen Atomwaffen-Stützpunkt ein
https://www.focus.de/politik/deutschland/fliegerhorst-buechel-friedensaktivisten-dringen-in-deutschen-atomwaffen-stuetzpunkt-ein_id_9299462.html

Montag, 23.07.2018, 15:49

Erneut sind Friedensaktivisten in den Fliegerhorst Büchel in der Eifel eingedrungen. Wie die Bundeswehr mitteilte, gelangten am Montagvormittag sieben Menschen in den Sicherheitsbereich des Fliegerhorstes, nachdem sie den Kasernenzaun durchschnitten hatten.

Sie wurden laut Bundeswehr von Wachsoldaten festgenommen, überprüft und anschließend vom Gelände verwiesen. Gegen sie wurde eine Strafanzeige wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr gestellt.

Die Teilnehmer der Protestaktion im Alter von 27 bis 78 Jahren gehörten nach eigenen Angaben zur Religionsgemeinschaft der Quäker sowie zur katholischen Organisation Pax Christi und dem Netzwerk Friedenssteuer. Auf dem Rollfeld hätten sie gesungen und mit Akkordeon und Flöte musiziert, außerdem Blumensamen gestreut und “die Startbahn für eine kurze Zeit in einen Ort des Lebens” verwandelt. …

Aktivisten halten Üben mit Atomwaffen für illegalWeiterlesen »

Das ist mal eine gute Nachricht: ICAN (Internat. Campaign to Abolish Nukes) hat am 6. Oktober ’17 den Friedensnobelpreis erhalten!
Damit wird die Arbeit der Internationalen Organisation gewürdigt und unterstützt, um dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher zu kommen.

Wir gratulieren und wollen weiter nach Möglichkeit den Abzug und die Verschrottung der ca. 20 Atombomben vom Fliegerhorst Büchel durch Mahnwachen und Protestaktionen wie Aktionen zivilen Ungehorsams unterstützen.
Netzwerk Friedenssteuer

Büchel – 8. August 2017

Ende Juli haben Gertie, Ria und Brigitte drei Tage lang an den Mahnwachen vor dem A-Bombenlager Büchel (siehe www.atomwaffenfrei.jetzt.de) teilgenommen.
Statt dem Bundeswehr-Slogan “Wir.dienen.Deutschland” präsentieren sie ein alternatives Lebenskonzept, das ganz ohne Zerstörung, Waffeneinsatz und Umweltbelastung auskommt: Spielen und Musizieren.

Letzte Gelegenheit für eine Mahnwachen-Teilnahme: am 7. – 9. August vor dem Haupttor des Fliegerhorsts Büchel mit Netzwerkern und Leuten der Friedensinitiative Hersfeld-Rotenburg – siehe auch ‘Termine’ auf der Startseite.

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Wir danken Tobias Pflüger für sein Engagement!Unter der Überschrift Frieden schaffen ohne Waffen… findet sich ein Unterpunkt mit dem Text:

* DIE LINKE unterstützt die Initiative für ein sogenanntes Zivilsteuergesetz. Damit wäre, entsprechend dem Gewissensschutz, die Möglichkeit gegeben, dass jede Bürgerin und jeder Bürger die Möglichkeit hätte, einer Verwendung seiner Steuern für militärische Zwecke zu widersprechen *

Link:
https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/xv-nein-zum-krieg-fuer-eine-demokratische-und-gerechte-welt.

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CPTI-Konferenz in London, 23.-25.06.2017

Zur Konferenz und Mitgliederversammlung von Conscience and Peace Tax International trafen 14 Teilnehmende aus 6 Ländern in London die nötigen Verabredungen, um den Vorstand zu verstärken und die Arbeit in Genf zu sichern. Unsere Netzwerk-Mitglieder Hannelore Morgenstern, Dietmar Czerny, Friedrich Heilmann und Jan Birk
waren dabei. …

Kurzbericht: Internationale CPTI-MV in London 23.-25.06.17Weiterlesen »

Die Kooperation für den Frieden hat heute (21.06.17) folgende Presseerklärung veröffentlicht, die wir unterstützen – wie viele weitere Gruppe auch. Wortlaut:

Erklärung der Kooperation für den Frieden vom 19.06.2017:

Den Griff der Bundeswehr zu waffenfähigen Drohnen stoppen! – Friedensaktivisten fordern internationales Verbot bewaffneter Drohnen

Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung aus mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen, lehnt die Anschaffung von waffenfähigen Drohnen für die Bundeswehr entschieden ab. Sie fordert stattdessen von der Bundesregierung, sich mit aller Kraft für eine völkerrechtlich verbindliche Ächtung dieser Waffensysteme einzusetzen. Am 21. Juni entscheidet der Haushaltsausschuss des Bundestages über das Anliegen, mittels eines Dienstleistungsvertrages und eines Regierungsabkommen zumindest fünf israelische Drohnen des Typ Heron TP zu mieten. …

Netzwerk Friedenssteuer unterstützt Protest gegen KillerdrohnenWeiterlesen »

Sehr geehrte Damen und Herren Bundestagsabgeordnete,
mit diesem Schreiben wende ich mich an Sie mit der Bitte, mich von der Militärsteuerpflicht frei zu stellen, und den entsprechenden Anteil für zivile Zwecke zu verwenden. 

Begründung:
Zitat von UNICEF, Januar 2017:
Wir können uns keine Ruhe gönnen, so lange es Kinder gibt, die leiden. Überall auf der Welt sind Kinder betroffen von zahlreichen Krisen, und der Bedarf für notwendige Hilfe ist in vielen Ländern groß: nicht zuletzt in Konflikt ausgesetzten Ländern wie z.B. Syrien, Jemen oder Nigeria. Kinder haben einen desperaten Bedarf an Ernährung, Beschützung, Fürsorge und Schulbesuch.
UNICEF hilft Kindern, soweit die Mittel reichen. Mit mehr Mitteln könnten wir viel mehr erreichen.

Immer mehr zeigt sich mir, wie militärische Einsätze humanitärer Hilfe im Wege stehen. Ich kann nicht die Augen davor verschließen, dass meine Militärsteuergelder das Elend der Kinder in den Krisengebieten weiter verschlimmern.
Und es ist auch nicht mit meinem Gewissen vereinbar, dass die deutsche Rüstungsindustrie daran immer mehr verdient. Wo bleibt da Ihr Gewissen als Abgeordnete?
Die Rüstungsindustrie exportiert immer mehr Waffen und Sie nicken das einfach so ab? Sagen Sie hier endlich STOP! 

Das Bürgerbündnis 2017 hat ein Wahlprogramm der Zivilgesellschaft zusammengestellt. Bevor ich meine nächste Wahlentscheidung treffe, werde ich mit den Kandidierenden für den nächsten Bundestag zu den o.a. Themen ein Gespräch führen.
Es ist mir wichtig, dass Sie als Steuergesetzgeber die Möglichkeit schaffen, eine Freistellung von der Militärsteuer für die Menschen zu erreichen, die dies aus Gewissensgründen nicht tun wollen.

Meine Steuern werde ich weiterhin zahlen, allerdings soll der entsprechende Betrag friedensfördernden Maßnahmen wie z.B. UNICEF zugutekommen.

Ich hoffe auf einen positiven Bescheid. Es eilt. Leidende und unterernährte Kinder können nicht warten!

Annemarie Wahab

Über die Klage von Gertrud Nehls vor dem Finanzgericht Münster könnt ihr einen kurzen Bericht sehen im WDR-TV “Lokalzeit aus Dortmund” am 20.01.2017, 19:30 Uhr:
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-dortmund/video-lokalzeit-aus-dortmund-1054.html  [ca. 12 Minuten nach Beginn).
Online-Bericht der Westfalenpost am 20.01.: http://www.wp.de/staedte/hagen/keine-steuern-fuer-krieg-hagenerin-zieht-klage-zurueck-id209342535.html