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Internationales – neu

Von Wolfgang Steuer / Kommentar verfassen

Conscience and Peace Tax International (CPTI)

Verfasst von Friedrich Heilmann.

1996 wurde Conscience and Peace Tax International (CPTI) als internationale und gemeinnützige Organisation nach belgischem Recht eingetragen. Sie hat ihren Sitz in Leuven (B), ist eine Nichtregierungsorganisation und hat speziellen beratenden Status beim Menschenrechtsrat der UN.

CPTI hat eine ständige Vertretung in New York und Genf; dort nimmt CPTI an der Jahrestagung des UN-Menschenrechtsrats teil und bringt dort seinen Standpunkt ein.

Ziel von CPTI ist die Anerkennung des Rechts, Steuern für Rüstung, Militär und Krieg aus Gewissensgründen zu verweigern und diese ausschließlich zivilen Zwecken zuzuführen. Dieses Recht soll auch in den Katalog der Allgemeinen Menschenrechte aufgenommen werden, im gleichen Rang wie die Kriegsdienstverweigerung.

Gesetzesvorlagen sind in Vorbereitung oder bereits in die Parlamente eingebracht worden in Australien, Belgien, Deutschland, Großbritannien, Italien, Kanada, den Niederlanden und den USA; bis jetzt hat sich noch kein Parlament mehrheitlich dafür entschieden. Die Lobbyarbeit wird aber weitergeführt und immer mehr Abgeordnete lernen das Thema kennen.

CPTI arbeitet an einer Dokumentation von Gerichtsfällen und strebt künftig juristische Forschungen zur Militärsteuer-Verweigerung an. Der Anwalt Christophe Barbey in Genf legt der Human Rights Commission der Vereinten Nationen regelmäßig Länderberichte zur Politik und Situation von Kriegsdienst- und Militärsteuerverweigerern, insbes. auch Einschränkung von Freiheitsrechten vor.

CPTI wird von einem internationalen Vorstand geführt und hält alle zwei Jahre eine Vollversammlung ab. Vorsitzender seit Februar 2020 ist Robin Brookes, Conscious UK; deutsches Vorstandsmitglied ist Jan Birk, gleichzeitig Vorsitzender des deutschen Netzwerk Friedenssteuer e.V.

Spenden sind mit Betreff „CPTI“ an das Netzwerk Friedenssteuer e.V., IBAN DE25 4306 0967 7001 6016 00 bei der GLS Gemeinschaftsbank e.G. möglich und willkommen. Falls eine Spendenbescheinigung gewünscht wird, bitte die vollständige Adresse angeben.

Mehr Informationen erhalten Sie über das Internet:
www.cpti.ws

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Anstehende Veranstaltungen

Nov 10
10. November, 18:00 – 12. November, 13:00

Herbsttagung (intern)

Apr 5
5. April 2024, 18:00 – 7. April 2024, 12:00

Jahrestagung 2024

Aug 27
27. August 2024 – 2. September 2024

Internationale Tagung von CPTI in Lübeck

Kalender anzeigen
  • 16. Internationale Konferenz von CPTI in Genf: 16. – 18.09.2022

    Am 16. September trafen wir uns in Genf: 11 Mitglieder von CPTI bzw. in nationalen Initiativen aktive Menschen. CPTI ist die internationale Repräsentanz: Conscience & Peace Tax International, also Kriegssteuerverweigerer aus Gewissensgründen. Aus GB, der Schweiz, Italien, Deutschland und sogar Kolumbien waren sie gekommen, die sich für zivile Steuern anstelle der immer mehr ausufernden Militärsteuern einsetzen. Ort der Konferenz war das Quaker Haus. Den Samstag über wurden Berichte aus beteiligten Ländern vorgetragen und von einem UN-Referenten der Stand der Diskussion um regelmäßige Beschwerden wegen Nicht-Erfüllung der Forderung nach Einführung von Zivilsteuern in den genannten Ländern erläutert.
                      
    Am Montag 19. September bekamen wir – nach Akkreditierung als Hörer – Zutritt zu Verhandlungen des UN-Menschenrechtsrates über den Umgang einiger Länder mit Kriegsdienstverweigerung bzw. fehlender Regelungen für einen anerkannten Ersatzdienst. Schwerwiegende Klagen wurden in einer Sitzung über den Umgang Chinas mit Uiguren, Tibetern und Menschen in Hongkong vorgetragen – freilich ohne Präsenz eines Vertreters der chinesischen Regierung. Immerhin werden solche Beschwerden öffentlich vorgetragen und auch von der Presse registriert.

    Am Sonntag zwischen der Internat. Konferenz und der UN-Präsenz unternahmen die IK-Teilnehmer einen sehr entspannenden Ausflug auf den nahe gelegenen Berg Givrine mit weitem Ausblick über den Genfer See und zum Mont Blanc, gehüllt in Schnee wie auch die Nachbarberge in Frankreich.  Es tat allen gut, sich nach längerer Pause wieder in Persona zu sehen. 

    Ein Bericht von Hannelore Morgenstern über den Tag bei den UN, eine besondere Begegnung im Hostel und eine neue, sehr ungewöhnliche Kirche kann hier angeschaut und gelesen werden.

Unterstützer

Andreas Zumach
Jean Ziegler
Lutz Krügener
Markus A. Weingardt
Biggi und Franz Alt
Ulrich Duchrow

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