Symposium der Friedensbewegung in Jondal/ Norwegen, vom 5.-8. August 2011 – Bericht

Die 30 TeilnehmerInnen aus verschiedenen Friedensgruppen (siehe 31.7.2011) hatten das Ziel, eine landesweite Aktion zu finden, wo sich die ganze norwegische Friedensbewegung dahinter stellen könne. Man kann die Veranstaltung also mit der ,Strategiekonferenz’ vergleichen, welche die deutsche Friedensbewegung am Anfang eines jeden Jahres zum gleichen Ziel abhält.

Die norwegische Friedenssteuergruppe aus Oslo hat diese Gelegenheit wahrgenommen, für ihr/unser Thema zu werben. Daher war man sehr an einer deutschen Teilnahme interessiert.

Gewählt wurde am Ende der Tagung allerdings ein anderes Thema: Die Gründung eines eigenständigen Friedensfonds, wo Beiträge und Spenden gesammelt werden sollen, die dann speziellen Friedensprojekten zur Verfügung gestellt werden können; als Prinzip vergleichbar mit der deutschen Bewegungsstiftung. Die Vision ist, das (Steuer-)Geld für Frieden selber in die Hand zu nehmen.

Johann Galtung zum Thema “Friedenssteuer”: Wird nicht klappen in Ländern, die NATO-Mitglied sind. Diese Länder (also auch Deutschland und Norwegen) sind zu festgefahren in ihrer Rüstungspolitik. Wir sollten trotzdem an unseren Zielen festhalten und uns dabei in der ,Transcend-Methode’ schulen. Das ist Galtungs Methode, Konflikte zu analysieren, zu transzendieren und ohne Gewalt mit allen Betroffenen zu bearbeiten bis hin zu einer für alle akzeptable Lösung.

Andere angekündigte Referenten (Politiker aus USA und Norwegen) hatten im letzten Moment leider abgesagt. Der deutsche Beitrag von Gertie Brammer “Friedenssteuer” bekam viel Aufmerksamkeit.

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Schautafeln “Auf dem Weg zur FREIen HEIDe”

An 11 Orten rund um die Kyritz-Ruppiner Heide stehen Schautafeln vom 17jährigen Kampf um die FREIeHEIDe. Am Sonnabend, dem 27. August 2011 um 11 Uhr wird das Projekt in Fretzdorf präsentiert.

Herzliche Einladung, daran teilzunehmen. Das Netzwerk Friedenssteuer war Partner im Kampf um die FREIeHEIDe und wir freuen uns, dass nun diese Dokumentation des langen Widerstandes gezeigt wird.
Website der Bürgerinitiative

Wie es sonst rund um die Kyritz-Ruppiner Heide aussieht, steht hier geschrieben: 2011-08-13_bi-freie-heide.pdf

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Friedenskonvokation als Inspiration für Gebetstag am 21. September 2011 = Internationaler Friedenstag

Jedes Jahr am 21. September ruft der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) Kirchen und Gemeinden auf, den Internationalen Gebetstag für den Frieden zu begehen. In diesem Jahr bittet der ÖRK die rund 1000 Personen, die im Mai 2011 an der Internationalen ökumenischen Friedenskonvokation in Kingston (Jamaika) teilgenommen haben, das Friedensengagement dieser wichtigen Veranstaltung fortzuführen und ein Gebet für den Frieden zu verfassen und mit anderen zu teilen.

Jede/r der 1000 Teilnehmenden sowie alle, die die Friedenskonvokation in Jamaika aus der Ferne mitverfolgt haben, werden eingeladen, ein Gebet zu schreiben und dieses mit den Mitgliedern und Verantwortlichen ihrer Kirche, mit den Menschen, die sie auf der IöFK kennen gelernt haben, und mit ihren Netzwerken zu teilen. Der ÖRK wird alle bei ihm eingehenden Gebete auf Facebook. veröffentlichen.

Am 21. September wird ebenfalls der von der UNO eingeführte Internationale Friedenstag begangen. Der Gebetstag des ÖRK begann als Teil der ökumenischen Dekade zur Überwindung von Gewalt (2001-2010).

Weitere Informationen zum Internationalen Gebetstag für den Frieden

Weitere Informationen zur Internationalen ökumenischen Friedenskonvokation:
www.gewaltueberwinden.org

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Friedenskonvokation Kingston/Jamaika – Nachlese

Bei der Tagung vom 17.-25. Mai 2011 wurden zur Eröffnung drei Referate gehalten, eines von Margot Käßmann. Darin sprach sie die schändliche Rolle der Rüstungsexporte an:

“Unsere Volkswirtschaften profitieren von der Gewalt und dem Krieg, den wir beklagen. Die Kirchen können angesichts dieser furchtbaren Situation nicht schweigen! …

… Es geht darum, dass Kirchen in der ganzen Welt die Regierungen ihrer Länder herausfordern, Herstellung, Finanzierung und Kauf von Waffen zu stoppen. Es ist ein Skandal, dass Waffenproduktion und -handel eine Quelle wirtschaftlichen Reichtums sind.”

Das ganze Referat liegt auf der Seite “Gewalt überwinden

Oder download hier: 2011-05-18_kaessmann-kingston-ansprache.pdf

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Perspektiven für Frieden – Konferenz in Norwegen

Die Friedenssteuer-Leute aus Norwegen haben uns eingeladen, an folgender Konferenz teilzunehmen. Gertie Brammer ist von uns dabei.

Thema: Perspektiven für Frieden

Termin: 5. – 7. August 2011
Ort: Jöndal, Norwegen (100 km östlich von Bergen, am Hardanger Fjord)

Programm:
5. August

  • Eintreffen
  • Workshop der IFFF (Internationale Frauen für Frieden und Freiheit)

6. August

  • Internationale Friedens-Großwetterlage – Analyse von Johan Galtung
  • USA, Nahost und der Weltfrieden – Analyse von Dennis Kucinich, Senator in Washington (Quäker)
  • Was können wir von Deutschland lernen in Sachen Friedenssteuer (Zivilsteuergesetz) – Gertie Brammer
  • Hiroshima – Johan Galtung

7. August

  • Waffenhandel oder Friedenspolitik – Workshop mit Sara Nes + Alexander Harang
  • Was können wir von den USA lernen in Sachen Friedenssteuer? – Dennis Kucinich
  • Diskussion mit Johan Galtung, Dennis Kucinich und Parlamentsmitglied Langeland.

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taz 30./31.7.2011: Armee ist Schülern zu tödlich

Es gibt einen internen Bericht der Bundeswehr, der den Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen bewertet.

“Durch die in der Öffentlichkeit als hoch bewertete Zahl an gefallenen Soldaten im Einsatz kam es zu einer Änderung in der Einstellung zum Soldatenberuf”, schreiben die Offiziere. “Der Soldatenberuf wird mit Auslandseinsätzen und Gefahr für Leib und Leben assoziiert.”

hier gehts zum taz-Artikel

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Günther Lott gegen Finanzamt Sinsheim

Kurzbericht “Günther Lott gegen Finanzamt Sinsheim wegen Stundung der Einkommenssteuer”
Finanzgericht Baden-Württemberg, Stuttgart, 6.6.11
Ein hochmoderner Bürobau in Stuttgarts Innenstadt. Sitzungssaal in der 8. Etage, alles sehr großzügig und hell, viel Glas rundum mit schöner Aussicht über Stuttgarts Dächer und Umgebung.
Günther Lotts Einlassung vor Gericht:

2011-06-06_guenther-lott-finanzgericht.pdf

  • Das Gericht: wie üblich drei hauptamtliche und zwei ehrenamtliche RichterInnen
  • Der Kläger: Günther Lott (Rauenberg)
  • Seine Anwältin: Susanne Besendahl (Freiburg)
  • Die Beklagte: Finanzamt Sinsheim
  • Die Öffentlichkeit: Martin Voigt (Freiburg) und Sepp Rottmayr (Vagen), denen ich besonders dankbar bin für ihr Kommen.

Die Verhandlung verlief ruhig. Alle hatten ausführlich Gelegenheit, ihren jeweiligen Standpunkt darzulegen. Susanne Besendahl sprach knapp fünfzehn, Günther sieben Minuten. Der versitzende Richter bewies mit einer seiner Fragen (Woher wissen Sie denn. dass ausgerechnet Ihr Geld in die Rüstung fließt?”) nicht gerade vertiefte Sachkenntnis, machte aber auch nicht den Eindruck, etwa naive oder gar bewusst verharmlosende Fangfragen stellen zu wollen. Am interessiertesten wirkte eine der ehrenamtlichen Richterinnen, die konkret nach dem Inhalt des Zivilsteuergesetz-Entwurfs fragte (“Wie soll das denn aussehen”?). Ich konnte den Inhalt kurz zusammengefasst vortragen und Susanne Besendahl übergab den gedruckten Entwurf zu den Prozessakten.

Das Urteil war wie Dutzende seit Jahren vorher: Die Klage wird abgewiesen Revision nicht zugelassen. Wer eine Kopie haben möchte, kann sich gerne bei mir melden.
Kleine Ermutigung einen Tag später: Aus “einschlägigen Kreisen” war zu erfahren dass es vor der Urteilsfindung eine ausführlichere Diskussion unter den Richterinnen gab, von denen mindestens eine sich besonders beeindruckt zeigte von der Thematik.
Also geht’s weiter wie gehabt:
Nichtzulassungsbeschwerde, Verfassungsbeschwerde, ggf. europäisches Gericht “Der stete Tropfen…….” – auf jeden Fall: We shall overcome !
Günther Lott

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Margot Käßmann beim Kirchentag in Dresden

Bibelarbeit über Matthäus 5, 1-12 (Seligpreisungen) – gesamter Text hier

zum Thema “Gewissen”:
… Martin Luther hat immer wieder darauf beharrt, dass die Bibel der Maßstab für das Gewissen und das Handeln von Menschen sei. Deshalb hat er die Bibel in die deutsche Volkssprache übersetzt, damit Menschen sich verständigen und ihr Gewissen selbst schärfen können. Das war eine ungeheure Integrationsleistung. Bis dahin konnten sich ein Sachse und ein Ostfriese kaum verständigen – mir ist klar, dass es da auch heute manches Mal noch Probleme gibt. Grundsätzlich aber integriert Sprache. Deshalb ist es richtig und wichtig, Sprachkompetenz zu fördern.

Ich bin überzeugt, Religionen müssen sich gegen Pflichtdienste an der Waffe aussprechen. Sie sind mit dem Gewissen eines Menschen nicht vereinbar. Gewissensfreiheit ist ein Grundrecht in unserem Land. Und ein Grundrecht kann nicht erst auf Antrag gewährt werden, das ist bei der Religions- und Meinungsfreiheit ja auch nicht so. Jede muss mit ihrem und jeder muss mit seinem Gewissen vereinbaren, ob sie oder er sich an einem Waffeneinsatz und der Tötung anderer Menschen beteiligen kann. Das gilt auch in einer Freiwilligen-Bundeswehr.

Unsere Gesellschaft gibt ein deutliches Signal ihres Friedenswillens, wenn sie ihren Bürgern keine Pflicht zum Waffendienst mehr auferlegt, das steht uns in Deutschland gut an, finde ich. Aber es bleiben ja offene Fragen. Eine davon hat die Internationale ökumenische Friedenskonvokation in Jamaika letzten Monat so formuliert: “Wir ringen weiter um die Frage, wie unschuldige Menschen vor Ungerechtigkeit, Krieg und Gewalt geschützt werden können. In diesem Zusammenhang stellen wir uns tiefgreifende Fragen zum Konzept der “Schutzverantwortung” und zu dessen möglichem Missbrauch.” Wir sind nicht am Ende mit diesen Fragen. Und die Bergpredigt fordert uns neu heraus!

Was sind kreative Wege? … Die Seligpreisungen ermutigen, kreative Wege zum Frieden zu finden …

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