Wie Netzpolitik.org am 17.03. unter Berufung auf einen ‚Newsletter Verteidigung‘ berichtet, sind die Militärs schon auf Drohnenkauf aus. Aufklärungsdrohnen, natürlich nur, aber mit der Möglichkeit späterer Bewaffnung mit Abwurf- und Lenkraketen.
Wir liefern schon mal das nötige Kleingeld dazu: in einer Stunde gibt das BM der Verteidigung 3,8 Mio € von unseren Steuergeldern aus, pro Tag 91 Mio. Wir zahlen und zahlen…
Netzwerk Friedenssteuer will das ändern. Der Entwurf eines Zivilsteuergesetzes liegt vor – verfassungskonform, wie juristische Gutachter bestätigen.
Dies und anderes werden Themen unserer Jahrestagung am 4. – 6. April 2014 in Imshausen bei Bebra sein – siehe auch www.friedenssteuer.de
Ich habe MEINE 13,21 vom Finanzamt Wittenberg, von der KFZ-Steuer zurück gefordert. Zerst wollte die KFZ-Steuerbearbeiterin meinen Antrag nicht mal entgegen nehmen. Dann bekam ich Post, dass die Höhe meiner KFZ-Steuer richtig bemessen sei, somit keine Erstattung möglich sei. Und auf meine Widerspruch hin bekam ich jetzt nochmals einen genauen Bescheid über die Höhe der zu zahlenden KFZ-Steuer.
Mir scheint, ich habe meine Schreiben entweder in chinesischer Sprache verfaßt, oder sie sind fälschlich im ukrainischen Amt für Fahrzeugsteueren gelandet. Es sei denn Beamte deutscher Stellen sind des verstehenden Lesens nicht mehr mächtig. Auf diesen Bescheid ergeht wieder ein Widerspruch. Wenn ich schon nicht verhindern kann, dass mit meinem Geld Drohnen gekauft werden, so will ich die Beamten zumindest darauf hinweisen, dass der Schrit dahin, dass eventuell auch mit dem von ihnen beigetriebenen Geld wieder KZ´s gebaut werden könnten, nicht mehr weit ist, somit jeder in der Pflicht ist, seine Arbeit mit seinem Gewissen zu überprüfen. Einen Befehlsnotstand gibt es nun mal nicht.