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Sicherheit neu denken

Von Marvin Mendyka / Kommentar verfassen

Im Auftrag der Synode der Evang. Kirche in Baden (EKiba) erstellte eine Arbeitsgruppe des Forum Friedensethik (FFE) ein Szenario für einen Militärausstieg Deutschlands bis 2040: „Sicherheit neu denken“.
Darin findet sich unter der Jahreszahl 2023 folgender Absatz:

“Die Bundesregierung erlässt auf Anweisung des Bundesverfassungsgerichts in Erfüllung des im Art. 4 (1) GG garantierten Gewissensschutzes eine Verordnung, derzufolge kein Steuerzahler gegen sein Gewissen gezwungen werden darf, Rüstung und Militär mitzufinanzieren.
Immer mehr Menschen nehmen dieses Recht in Anspruch, so dass auch einige Parteien beginnen, den Rückbau der Bundeswehr in ihr Wahlprogramm aufzunehmen.
Sowohl die Evangelische als auch die Katholische Kirche in Deutschland setzen sich in ihren europäischen Netzwerken für eine Akzeptanz der beabsichtigten Demilitarisierung Europäischer Sicherheitspolitik durch deutsche Nachhaltigkeitspolitik in den restlichen EU-Staaten ein.
In Umfragen sprechen sich bereits 40 % der Bevölkerung für einen Umstieg zu einer zivilen Sicherheitspolitik aus“.
Wolfgang Steuer

Kurzfassung der Schrift hier: Szenario “Sicherheit neu denken” – Kurzfassung.pdf [1.3 MB]
Als Buch bei der Bad. Ev.Landeskirche (EKiBa.de) erhältlich. Adresse in der Kurzfassung
auf S. 2.

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  • Striktes Rüstungsexport-Kontrollgesetz gefordert

    Gemeinsam mit 27 weiteren Organisationen haben wir Forderungen für ein neues Rüstungsexport-Kontrollgesetz unterschrieben. Ein offener Brief war dazu vom Rüstungsinformationsbüro Freiburg / Aktion Aufschrei an die Mitglieder des Bundessicherheitsrats, den Bundeskanzler und die Fraktionsvorsitzenden gerichtet worden. Die Pressemitteilung kann hier gelesen und dort auch der offene Brief herunter geladen werden. 

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