Schutzverantwortung – ein Denkanstoß

Schutzverantwortung / Responsibility to Protect, kurz RtoP
Die Entscheidung vorwiegend junger Männer an unserem Kirchentagsstand, ihre Steuern ganz oder teilweise für militärische Zwecke verwendet wissen zu wollen, legt mir erneut das Thema Schutzverantwortung schwer aufs Gemüt. Oberflächlich wurden die Jungs gefragt, wer uns denn bedrohe. Es ginge um das Vorbereitetsein auf einen Angriff; nicht erst nach dem Gewaltausbruch könne man eine Armee bilden. Der frühere Gedanke „Lieber rot als tot“ kommt heutzutage nicht mehr vor.
Ich fand, die Gespräche kamen nicht zum Wesentlichen, der Schutzverantwortung. Ich kann nicht beurteilen, ob die Befreiung des kriegsverantwortlichen Nazi-Deutschlands der Schutzverantwortung entsprach oder eher der Selbstverteidigung. Wenn diese letzten Siege aber auch nennenswert der RToP zuzuordnen sind, dann haben wir in erheblichem Maße von der Schutzverantwortung profitiert. Müssen wir nicht aus dieser Erfahrung heraus, anderswo den gleichen Beistand leisten, wenn es bereits zu massiven Menschenrechtsverletzungen gekommen ist? Krieg zu ächten ist zweifellos das erstrebenswerte Ziel. Aber damit wären die Gewalt gegen andere Völker oder Teile eines eigenen Volks nicht aus der Welt. Was tun, wenn das Morden bereits in vollem Gange ist? Die spezielle Website für Schutzverantwortung hilft mir fürs Erste auch nicht weiter. www.schutzverantwortung.de
Hannelore Morgenstern-Przygoda, Vorstand Netzwerk Friedenssteuer

“Schwarzbuch Waffenhandel” – Buchlesung

Bilder von der Lesung.

Am Donnerstag, 23. Mai 2913 fand im Bernhard-Lichtenberg-Haus in Berlin eine Buchlesung mit Jürgen Grässlin statt. An die 50 Leute waren gekommen und hörten die riesigen Zahlen des deutschen Rüstungsexports. Alle Bundesregierungen waren bisher sehr freigibig mit Genehmigungen, jedoch Rot-Grün führte 2004/05 den Dammbruch herbei. Die jetzige Merkel-Regierung ist noch schlechter und steigert die Waffen-Exporte weiter. Das ist alles in dem sehr lesenswerten und umfangreihen Buch (Angaben hier im Blog) zu finden. Interessant, weil detailliert und umfangreich sind die “Täterprofile” der früheren und jetzigen PolitikerInnen.

Schwarzbuch Waffenhandel

2013-05-13_Schwarzbuch-WaffDas »Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient« ist mit dem 13. Mai 2013 im Buchhandel erhältlich (Originalausgabe. Taschenbuch, 624 Seiten, ISBN: 978-3-453-60237-3; Euro 14,99; Heyne Verlag München).

2013-05-13_Schwarzbuch-Waffenhandel

»Vielleicht sollte man den Rat geben, sich das Buch bald zu besorgen, denn viele der Genannten dürften ‚not amused’ sein, sich als Täter porträtiert zu sehen, und könnten versuchen, juristisch dagegen vorzugehen.«

Aus der ZivilCourage, Ausgabe Mai/Juni 2013, erste Rezension zum »Schwarzbuch Waffenhandel«

Kirchentag 2013 in Hamburg

2013-05-03_DEKT2-0252013-05-04_DEKT-017Beim “Markt der Möglichkeiten” hatten wir einen Stand, zusammen mit dem forumZFD. Unter den Überschriften “Frieden braucht Fachkräfte” und “Frieden braucht Zivilsteuer” fanden viele 100 Gespräche zu unseren Themen statt. Gemeinsam baten wir die Besuchenden, sich zu entscheiden: für Zivil oder Militär. Sicher, keine Frage, könnten Sie jetzt meinen. Doch, es ist eine Frage. Wird Steuergeld fürs Militär mit meiner Zustimmung bereit gestellt oder nicht? Wie wichtig sind uns Friedensfachkräfte, wie viel Geld steht dafür zur Verfügung? Gefragt haben wir im Konjunktiv, den real gibt es diese direkte Entscheidung leider noch nicht. – Mehr Bilder hier.

Der Zuspruch war enorm und ging klar zugunsten von “Zivil” aus.
Zivil = 1548 Kugeln (= 82,43 %)
Militär = 272 Kugeln (= 17,57%)
gaben von ihren beiden Stimmen in dieser Frage eine, selten zwei dem Militär. Und dies waren überwiegend jüngere, meist männliche Jugendliche. Sie benannten die Notwendigkeit, eine Bedrohung militärisch abwenden zu können. Welche das aktuell oder zukünftig sein könnte, blieb unklar. Fazit: Bildungsarbeit in Sachen nichtmiliärischer Konfliktlösungen verstärken.

Zukunftsmarkt in Baden-Baden

2013-04-28_ZukunftsmarktAm 28. April fand in Baden-Baden der Zukunftsmarkt vom “Grünen Forum Baden” statt. Neben vielen Umweltinitiativen waren auch soziale Bewegungen vertreten, die die Erde “enkeltauglich” machen wollen. So auch das Netzwerk Friedenssteuer, initiiert von Marduk Buscher, begleitet von Wolfgang Steuer und Wieland Walther.

2013-04-28_Zukunftsmarkt1Marduk-Buscher übergibt den zuvor von Franz Alt verlosten “Buscher-Media-Zukunftspreises” (1.000,- €) an die Ortsgruppe des ADFC, vertreten durch Ralph Neininger.

Nächster Zukunftsmarkt am 27. April 2014.

Runder Tisch der Friedensbewegung II

2013-04-19_runder-Tisch-Mali-Gaeste2013-04-19_runder-Tisch-Mali-Gaeste2special guests” beim Runden Tisch der Friedensbewegung waren zwei Oppositionelle aus Mali, die vom Krieg und der Situation der Bevölkerung berichteten: Aminata Traoré von der Frauenbewegung Mali und ein Kollege, der sie begleitet. Eine dritte Person hat keine Einreise erhalten.
“Mali ist ein friedfertiges Land, Krieg ist keine Lösung für die Probleme, nicht in Mali, auch sonst nicht. Frauen sind der Schlüssel zum Konflikt. Sie haben den besten Zugang zu allen Teilen der Gesellschaft. – Dies ist ein Stellvertreterkrieg, es geht um Rohstoffe wie Uran, Bauxit und Kupfer. Die Gebiete mit den Bodenschätzen sind schon aufgeteilt, einheimische Truppen haben keinen Zugang zu diesen Arealen. – Ein Krieg gegen Terror kann nicht funktionieren, sondern stärkt den Terror. Attentate nehmen in Mali zu. Der Einsatz französischer Truppen hat eine afrikanische Lösung verhindert. Die Lösung kann nur in einer neuen Ökonomie gefunden werden.” 2013-04-19_Aminata_Traore-sagt-nein
Die Langfassung: 2013-04-19_Frauen_Mali_Nein_zum_Krieg

Runder Tisch der Friedensbewegung I

2013-04-19_runder-Tisch1Die Fraktion der “Linken” im Bundestag hatte zum 8. mal die Friedensbewegung zum “Runden Tisch” eingeladen. In wechselnder Besetzung waren ca. 60 Gäste von 13-17.30 Uhr anwesend. In der ersten Runde stellten sich 26 Organisationen vor, etliche in 2013-04-19_runder-Tisch-Friedensbewegung-Gruppenbilddoppelter Besetzung und dazu viele MdBs der Linken, MitarbeiterInnen und Mitglieder aus NRW und Hamburg.

Ein Thema waren die Aktivitäten der Friedensbewegung in diesem Jahr 2013:

Ostermarsch 2013 und 237. Friedensweg

Ostermarsch 2013 und zugleich 237. Friedensweg der BI Offene Heide – „Militär raus – Schnöggersburg gehört uns!“

2013-04-01_Ostermarsch-Offene-Heide2Das Netzwerk Friedenssteuer unterstützt die Initiative gegen die Phantomstadt Schnöggersburg, die bis 2017 für 100 Mill. Euro als Gefechtsübungszentrum in der Offenen Heide entstehen soll.

2013-04-01_Ostermarsch-Offene-Heide3Von ca. 300 Teilnehmern waren 6 Leute vom Netzwerk zum Marsch am Ostermontag dabei. Ökumenische Andacht, Gedenken an die Opfer des Faschistischen Terrors in der Region und ein Marsch entlang der Heidelandschaft – die bunte Gesellschaft kam mit Fahrrädern, per Auto oder zu Fuß angereist. 2013-04-01_Ostermarsch-Offene-Heide1Trotz kaltem Schnee unter den Füßen hielten die meisten noch lange danach aus, um das Konzert mit der 87-jährigen Esther Bejarano, ihrem Sohn und der Microphone Mafia, einer Kölner Rap-Band, auf der Bühne zu erleben. Esther B. gehört zu den letzten Überlebenden des Mädchenorchesters des KZ Auschwitz. Tobias Pflüger, Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung und der Linken sprach zum Abschluss der Kundgebung.

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