Friedenssteuer Nachrichten Nr. 59 (2021-02) erschienen

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In den versandten Printausgaben findet sich auf Seite 1 leider ein Fehler, der korrigiert werden muss – bedingt durch ein Missverständnis.
Annalena Baerbock (Co-Vorsitzende B90/Grüne) hat nicht das 2%-Ziel für Militärausgaben befürwortet, sondern, wie in der ZDF-Site zu lesen ist:
Sie sprach sich zwar dafür aus, mehr Geld für die Grundausstattung der Soldaten auszugeben, bewertete aber Investitionen in große Rüstungsprojekte skeptisch. “In manchen Bereichen muss man mehr investieren, damit Gewehre schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren”, sagte sie. “Wir wissen aber auch, wie viel Geld im Militärhaushalt zum Fenster rausgeschmissen wird.” Das Ziel der Nato, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt, lehnte Baerbock ab. „Wir müssen erst über eine strategische Neuaufstellung sprechen, dann über die Ausgaben.“ Sie sprach sich zwar für eine gerechte Lastenverteilung zwischen den Mitgliedstaaten aus, sagte aber auch: “Ein theoretisches Zwei-Prozent-Ziel hilft da nicht wirklich weiter.”
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/gruene-baerbock-bundeswehr-100.html
Also, das 2% Ziel will sie nicht explizit erreichen, aber mehr Geld für Verteidigung will sie ja schon. Jedenfalls nicht weniger!

Redaktion der Friedenssteuer Nachrichten sucht Nachfolge!

Unsere Redakteurin Gertie Brammer schreibt:
Ich möchte aus Gesundheitsgründen die Redaktion der Friedenssteuer Nachrichten zum Januar 2022 gerne in andere Hände legen. Diese ehrenamtliche Funktion habe ich seit 2003 inne und erstellte ein bis zwei Hefte pro Jahr, mit 12, 16 oder auch mal 20 Seiten, wenn viel zu berichten war.
Die Redaktionsarbeit hat mir sehr gut gefallen! Das brauchte oft viel Zeit, was mir aber nichts ausgemacht hat – wie das so ist, wenn man’s mit Herzblut anpackt. Nun protestiert aber der Rücken immer deutlicher, wenn ich länger vor dem PC sitze.

Die Inhalte der FN umfassen die Vereinsnachrichten, Aktivitäten zu unserem Zivilsteuergesetzentwurf und zu den weiteren Engagements unserer Aktiven, Berichte von internationalen Friedenssteuer-Aktivitäten sowie weitere, uns nahestehende Inhalte. Die Artikel verfassen in der Regel die Redaktion und die Aktiven.

Die Redaktionsaufgabe umfasst die Sammlung von Artikeln, Anregungen zum Schreiben und ggf. deren Redigieren, die Festsetzung des Redaktionsschlusses, das Layouten und den Druckauftrag. Den Versand der Hefte übernehmen Aktive des Vereins NWFS.

Als vor Jahren unser ehrenamtlicher Layouter ausgestiegen ist und niemand von uns diese Funktion  übernehmen konnte, haben wir eine hauptamtliche Layouterin beauftragt, mit der die Arbeit richtig Spaß macht; sie bereichert die Ausgabe mit guten Ideen. Wenn wir allerdings eine/n ehrenamtliche/n Layouter/In finden würden, käme das unserer nicht so üppigen Kasse sehr entgegen.

Für eine/n hauptamtliche/n Redakteur/In reichen die Finanzen nicht; wir können allerdings eine Ehrenamtspauschale bis höchstens 500 € jährlich zahlen.
Wer gerne Texte verfasst und Texte von anderen redigiert; wer Lust hat, mich als – nicht professionelle – Redakteurin abzulösen, möge mich bitte anrufen oder per E-Mail kontaktieren: 05861 – 98 57 42; brammer[ät]friedenssteuer.de. Ich würde ich mich sehr freuen. Nur zu!

Jahrestagung 23. – 25.Oktober 2020 in Göttingen

Wir trafen uns, wie bisher zu unseren Arbeitstagungen im Herbst, in der Göttinger Jugendherberge. Auf die Situation hatten wir uns vorbereitet: die 12 Teilnehmer tagten im großen Raum an Einzeltischen. Per Video und Mikrofon konnte die gesamte Konferenz über eine Zoom-Schaltung an einige auswärtige Teilnehmerinnen übertragen werden. So konnte man sich sehen und gemeinsam diskutieren. Dennoch war das physische Treffen für uns alle wichtig als Ergänzung zu den regelmäßigen Mail- und Telefonkontakten.
Am Freitagabend trug uns Ralf Becker, Kampagnenkoordinator des Szenario ‘Sicherheit neu denken’ (-> Website) die bisherige Entwicklung der Kampagne mit den Chancen und Aussichten für einen Militärausstieg Deutschlands vor – eine hoch geschätzte Vorstellung dieses schon gut verbreiteten Projektes.
Am Samstag Vormittag diskutierten wir unsere Möglichkeiten der Zusammenarbeit für die Kampage. Die Autoren haben für 2023 eine Enzyklika des Papstes zu Frieden und die Realisierunge einer Zivilsteuer-Regelung geschrieben. Eine Utopie – doch waren die Einführung des Wahlrechts für Frauen bis hin zur Gleichberechtigung, geplanter Atom- und zuletzt Kohleausstieg nicht auch noch vor wenigen Jahren unrealistische Vorstellungen?
Unser künftiger Beitrag soll die Verbreitung des Szenarios zum Militärausstieg bis 2040 gemeinsam mit der Forderung nach einer Zivilsteuer sein. Wobei uns klar ist, dass ein Militärausstieg, d. h. Neustrukturierung des Militärs für zivile Aufgaben, die weiter gehende Veränderung sein wird.
Dieses Szenario braucht eine solide Vernetzung im In- und Ausland. Es gibt schon Arbeitsgruppen mit gleichen Zielen in einigen Ländern: Niederlande, Österreich, Großbritannien.
Samstagnachmittag wurden die Berichte und Aktivitäten der Regional- und Arbeitsgruppen, Öffentlichkeitsarbeit usw. vorgestellt. Am Sonntagvormittag fand unsere Mitgliederversammlung mit Entlastungen, Beratung und Beschluss des Haushaltsplans für das laufende Jahr und Verteilung einiger Aufgaben statt.
Wir suchen einen aktiven Menschen, die oder der künftig die Redaktion unserer Friedenssteuer Nachrichten übernimmt. Gibt es jemanden in eurer Umgebung für diese interessante Aufgabe? Bitte beim Vorstand melden.
Wolfgang Steuer

Unsere Briefmarke – Neuauflage mit 80 Ct-Wert

Bei weiterhin großem Interesse an unserer Briefmarke haben wir nun die 80ct-Marke neu aufgelegt in einer Auflage von 7000 Stück.
Die Marken bieten wir auf Bögen mit 20 Stück an. Leider hat die Post die Druckkosten um 50 % angehoben, sodass die einzelne Marke nun 1 Euro kostet. Lieber wäre uns ja eine Senkung des Verteidigungsetats zugunsten sozialer Aufgaben und auch günstigerer Druckkosten gewesen!

Bestellung bei Gertie Brammer, Lina Hoffmann, oder Martin Rambow. Versand mit Rechnung.

Abrüsten-statt-Aufrüsten-Demo Köln

Ein breites Bündnis für den Frieden lud zum 5.12.2020 zur bundesweiten Demonstration “Abrüsten statt Aufrüsten” (auch) in die Kölner Innenstadt ein. Das Ordnungsamt hatte die Demo von 300 Angemeldeten auf 100 reduzieren wollen; das Verwaltungsgericht genehmigte die Demo nach Beschwerde der Veranstalter mit 200 Personen. Die Sprecher:innen sagten erwartungsgemäß nichts Neues; sie setzten unterschiedliche Schwerpunkte und erfreuten mit pointierten Formulierungen. Ein fotografischer Eindruck von der Veranstaltung (Foto H. Morgenstern) folgt hier.

Evangelischer Friedenspreis der EAK für Zivilklausel- und Kirchenasylbewegung

Am 11.10.2020 wurde in Leipzig der Friedrich-Siegmund-Schultze-Förderpreis der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) für gewaltfreies Handeln verliehen. Die mit 5000 Euro dotierte Auszeichnung erhielten der Arbeitskreis Zivilklausel der Universität Köln und die Evangelische Studierendengemeinde Leipzig.
Die Pressemitteilung der EAK können Sie hier lesen.

Bemerkenswert ist auch die Dankrede von Senta Pineau, die sie für den AK Zivilklausel der Uni Köln gehalten hat. Der Redetext ist hier als PDF zu finden:

Mitmachen –

Mitmachen

Wenn Sie mitmachen wollen:

Tragen Sie unseren Schritt in kritischer Solidarität mit, und treffen Sie eine persönliche Entscheidung über Ihre Haltung zu militärischer Gewalt
Machen Sie sich sachkundig: Wir schicken Ihnen gern Info-Material und Literatur
Gehen Sie den Rechtsweg und nutzen Sie dabei die Erfahrungen aus dem bundesweiten Netzwerk Friedenssteuer!
Verweigern Sie einen symbolischen oder anderen Betrag Ihrer Lohn- der Einkommensteuern
Besuchen Sie unsere Tagungen und regionalen Treffen -> Adressen
Informieren Sie Freundinnen und Freunde mit Hinweis auf diese Internetseite
Melden Sie sich zum Bezug unserer Friedenssteuer-Nachrichten an -> bitte lesen und weiter geben
Spenden Sie einmalig oder regelmäßig, um unsere Arbeit zu unterstützen

Unterschrift – Ihre Unterstützung für unser Anliegen Read more

Kirchen und Zivilsteuer


Steuern zu Pflugscharen

Der Slogan “Schwerter zu Pflugscharen” ist neben „Frieden schaffen ohne Waffen“ der wohl bekannteste Leitspruch der deutsch-deutschen Friedensbewegung der 80er Jahre.

Aber was heißt “Steuern zu Pflugscharen“ ?

Diese Losung meint:
Es kommt darauf an, Planung, Bau und Vermarktung von Waffen nicht durch unser aller Steuern zu finanzieren!
Hinter Militär, Rüstungsproduktion und Waffenhandel steht ja die Macht des Geldes, insbesondere die vielen Milliarden an Steuergeldern. Es kommt darauf an, die Strukturen und materiellen Grundlagen, auf denen Militär und Rüstung gedeihen, zu verändern.w

Als Mitarbeitende und Mitglieder der Kirchen haben wir zum Ziel, unsere Steuern ausschließlich friedlichen Zwecken zuzuführen, wie es unserem Gewissen entspricht.

Das Rüstungs- und Kriegsverbrechen braucht unsere tägliche Duldung und Mitwirkung: wir sind daran beteiligt. Aber einige haben begonnen, nicht mehr dafür zu zahlen!

Wir fühlen uns dabei verbunden mit vielen Menschen, die mit Mohandas K. Gandhi, Martin Luther King jr., Adolfo Perez Esquivel und den Brüdern Berrigan gewaltfreien Widerstand leisteten und leisten. Gewaltfreier Widerstand gegen Gewalt, Hass, Verarmung und Zerstörung der Lebensgrundlagen ist ein Akt des Glaubensgehorsams; wir erkennen ihn als den für uns Christen angemessenen Weg des Friedens:

„Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem!“ (Röm.12, 21).

Dabei knüpfen wir an die Militärsteuerverweigerung in vielen Ländern der Erde an. Zuletzt in 2018 haben 335 Bürger*innen Spaniens einen Teil, im Durchschnitt 100 €, ihrer Steuern aus Protest gegen die militärische Verwendung verweigert und zivilen Organisationen gespendet – siehe im Blog 2/2019.

Hier gibt es den aktuellen Flyer der Ökumen. AG „Steuern zu Pflugscharen“ als PDF.

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Militärsteuerverweigerung & Kirchen Read more

Friedensgutachten 2020 erschienen

Das Friedensgutachten, das Jahrbuch der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute analysiert die fünf wiederkehrenden Themenfelder: Bewaffnete Konflikte, Nachhaltiger Frieden, Rüstungsdynamiken, Institutionelle Friedenssicherung und Transnationale Sicherheitsrisiken. Es bilanziert und bewertet internationale Konflikte aus friedensstrategischer Perspektive.

Hoffentlicht nutzt die deutsche EU-Ratpräsidentschaft es für den Dialog innerhalb der Gemeinschaft.

Fundstelle 16.06.2020: https://friedensgutachten.de/

Nur eine Pandemie genügt nicht!

Wir leben mit und leiden mehr oder weniger in unserem Alltag an der Corona-Pandemie. Als Naturphänomen verändert sie unser Verhalten gegenüber anderen Menschen, der Umwelt, vor allem verändert sie unser Konsumverhalten: wir fliegen weniger bis gar nicht mehr, unternehmen keine langen Reisen, keine Kreuzfahrten usw. Wie lange sich die Menschen – die Mehrheit jedenfalls – weiter so einschränken, bleibt abzuwarten. Ich bin skeptisch, ob wir hinzulernen und künftig naturnäher und erdschonender leben werden.

Eine viel schlimmere ‚Seuche‘ ist die ausufernde Militarisierung.  Früher sprach man noch missbilligend von Aufrüstung, Rüstungsspirale, wo ein Staat den anderen mit Militärausgaben zu übertrumpfen sucht. Read more

Bischöfe rügen Rüstungsindustrie

Frankfurter Rundschau vom 4.04.2020

In Norditalien protestieren mehrere Bischöfe gegen die Fortführung der Waffenproduktion in ihrer Region. Wie die Zeitung “Il Manifesto” berichtet, stören sich die Bischöfe daran, dass die ansässigen Waffenschmieden in der Corona-Krise weiter betrieben werden. Laut einem Regierungsdekret dürfen derzeit aus Seuchenschutzgründen nur “lebensnotwendige” Güter produziert werden; eine entsprechende Sondererlaubnis liegt auch für die Rüstungsindustrie vor. “Wir sagen nein zur Herstellung von Waffen, besonders in dieser Zeit, in der Werkzeuge und Ausrüstung für das Leben und nicht für den Tod benötigt werden”, heißt es in einem aktuellen Schreiben der Bischöfe.

Radio-Interview zu Zivilsteuer mit Martin Rambow

Martin Rambow aus Weimar, Pfr. i. R., hat dem Radio F.R.E.I., einem solidarisch arbeitenden regionalen Radio in Thüringen, vor wenigen Tagen ein Interview zu Militärsteuerverweigerung und einer möglichen Zivilsteuer-Regelung gegeben. Die Sendung dauert 40 Minuten und kann hier angehört werden:

Neue Flyer zu den Themen “Militär&Umwelt” und “Militärausgaben im Bundeshaushalt 2020”

Neue Flyer zu den Themen "Militär&Umwelt" und "Militärausgaben 2020" finden Sie jetzt in unserem Download-Bereich.
Neue Flyer zu den Themen “Militär&Umwelt” und “Militärausgaben 2020” finden Sie jetzt in unserem Download-Bereich.

Im Herbst 2019 haben wir einen Handzettel Kein Geld für Krieg und Umweltzerstörung erstellt und verteilt. Die Belastung von Mensch, Umwelt und Klima durch Militäraktivitäten in Friedens- und Kriegszeiten sind enorm! Wir setzen uns dafür ein, das verschwendete Geld sinnvoll – sozial, zugunsten aller Menschen und der Umwelt – einzusetzen.

Wie hoch die Belastung jedes einzelnen Bürgers unseres Landes durch Steuern ist, die fürs Militär ausgegeben werden, stellt das Faltblatt Militärausgaben – Bundeshaushalt 2020 dar. Jeweils unter “Downloads/Unterschriftenlistern und Flyer” zu finden.

Beide Blätter können zum Verteilen bestellt werden bei <brammer[ät]friedenssteuer.de>.

Zum Download sind sie hier auf unserer Homepage zu finden unter Downloads.

World beyond War – bitte unterschreiben!

Jeder Leser*in ist eingeladen, für World Beyond War eine weltweite Petition zu unterschreiben auf der Plattform ‘The Action Network’. Die Petition betrifft genau unser Anliegen. Sie lautet:
„Das Recht auf Kriegsverweigerung aus Gewissensgründen muss auch das Recht umfassen, nicht andere Menschen dafür zu bezahlen, dass sie Krieg führen oder sich auf den Krieg vorbereiten. Steuergesetze müssen so gestaltet werden, dass sie dieses Recht widerzuspiegeln. Wir wollen hier Unterschriften aus der ganzen Welt sammeln, um diese Position zu unterstützen“.
Ebenfalls wird World Beyond War ihre Liste der aktiven Organisationen verschiedener Länder und der Zivil-Gesetzesentwürfe aktualisieren, die diese Agenda voranbringen.
Auf dieser Website sind bereits festgehalten: die Gesetze, Organisationen sowie nützliche Information von Kanada, USA, UK, Deutschland, und von CPTI.
Alles zu finden unter: https://actionnetwork.org/petitions/people-who-oppose-war-must-not-be-compelled-to-pay-for-war?
In der rechte Spalte kann die Petition unterschrieben werden. Dazu müssen Vor- und Nachname, Email und Postleitzahl mit Land vermerkt werden. Es besteht ferner die Möglichkeit für einen Kommentar (kann auch in Deutsch geschrieben werden).
Wer nach dem Unterzeichnerfeld die Zeile ‚Edit Subscription Preferences = Abonnementeinstellungen bearbeiten‘ anklickt, wird laufend Informationen von World Beyond War/USA erhalten.

Freude und Ermutigung beim Lesen und Aktivwerden wünscht
Wolfgang Steuer

Fridays for Future and Peace!

AlleFürsKlima: Beteiligt Euch an den Protesten – Wir fordern Klimaschutz statt Aufrüstung!  –  schreiben unsere Freunde von der Friedenskooperative. “Das Netzwerk Friedenskooperative beteiligt sich am globalen Klimastreik, denn mit zu den größten Klimakillern gehören Krieg und Aufrüstung! Denn klar ist: Der Klimawandel heizt Konflikte an und führt dazu, dass unzählige Menschen flüchten müssen. Armeen, Kriege und Militärübungen tragen einen erheblichen Teil zur Zerstörung der Umwelt bei.

Klimabewegung und Friedensbewegung gehören für uns untrennbar zusammen. Wir treten dafür ein und fordern die Bundesregierung dazu auf, die Aufrüstung zu stoppen und konsequent abzurüsten!” Weiterlesen auf friedenskooperative.de
Selbst ohne Kampfhandlungen belastet die Militärmaschinerie unsere Erde und unser Klima extrem: durch unverhältnismäßig hohen Einsatz von Material und Rohstoffen, durch Verbrennung und Ablassen von Kerosin der Flugzeuge und Sprit der Bodenfahrzeuge und Schiffe – für die ja offensichtlich keine Umweltauflagen gelten. Sollen sie doch in ihren Hangars und Häfen bleiben!

Hannelore Morgenstern, die wie viele unserer Freund*innen am Klimastreik teilgenommen hat, schickte dieses Foto
aus Köln.