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pro & contra - Machbarkeit

Die Durchführbarkeit ist technisch machbar und kostenmäßig zumutbar

1. Sie möchten also, dass alle Militär-Ausgaben aus einem einzigen Topf gedeckt werden. Wie wollen Sie das erreichen?
Dazu haben wir ein Konzept entwickelt, das kurz gesagt so aussieht:
Der Militärhaushalt wird aus dem allgemeinen Haushalt herausgenommen als nicht-selbstständigen Bundes-Sonderfonds.
Der Sonderfonds wird nur aus den direkten Steuern gespeist. Mehrwertsteuer und alle anderen indirekten Steuern werden also daran vorbeigeführt. So können Gewissensbeschwerden gelöst werden: Kein Cent von MilitärsteuerverweigerInnen kommt in diesen Fonds.

2. Eine konsequente Trennung der Finanzierung dürfte kaum erreichbar sein.
Exakt 100% werden tatsächlich kaum erreichbar sein. Aber sehr weitgehend schon.

3. Der Verwaltungsaufwand steht in keinem Verhältnis zu diesen wenigen VerweigerInnen. Also käme ein Zivilsteuergesetz doch viel zu teuer!
Auch hierzu liegt ein juristisches Gutachten vor - von Prof. Dr. Dirk Löhr MBA (Universität Trier). Dieser kommt zu dem Schluss, dass die Kosten sehr in Grenzen blieben*), besonders im Vergleich zu den Verwaltungskosten der Kirchensteuer. Je mehr wir werden, umso günstiger wird die Kosten-Nutzenrechnung. Wie bei der Kirchensteuer!

4. Wie soll die Regierung neue, jetzt nicht vorhersehbare Bundeswehreinsätze finanzieren?
Ein kurzfristig höherer Finanzierungsbedarf kann aus Krediten gedeckt werden, die nachher wieder ausschließlich aus dem Sonderfonds zurückgezahlt werden.

*) Einrichtungskosten (Erstprogrammierung): nicht mehr als 100.000 Euro einmalig.
Verwaltungskosten: weit unter 1% des Zivilsteueraufkommens (bei der Kirchensteuer werden 2,5 bis 4,5% abgerechnet).